Sparen, aber nicht an allem
Der Stadt fehlen wegen der Corona-Krise 25 Millionen Euro. Die Einnahmen schrumpfen, also müssen auch die Ausgaben zusammengestrichen werden. Klare Sache, aber inhaltlich hat es diese Rechnung in sich. Denn eine Kommune ist kein privater Haushalt sondern muss auch das öffentliche und wirtschaftliche Leben im Blick haben.
Und damit auch weiterhin eine gewisse Unterstützung für Initiativen im Bereich Kultur, Sport und gesellschaftlichen Austausch bieten. Darum ist es richtig, keine formale Haushaltssperre zu Verhängen, die bei freiwilligen Leistungen keinen Spielraum lässt. Um die Wirtschaft nach der Corona-Krise anzukurbeln, muss die öffentliche Hand auch weiterhin investieren. Außerdem gibt es bei vielen Bauprojekten auch bereits rechtliche Bindungen, wie sich bei der Diskussion um die geplante Tiefgarage unter dem Jugendzentrum zeigte.
Und trotzdem muss auf die Ausgabenbremse getreten werden. Der Arbeitskreis sieht sich einer mehr als anspruchsvollen Aufgabe gegenüber! Ein Trost: Es geht derzeit allen Politikern mit Verantwortung über die Finanzen so. Und vielleicht gibt es ja wenigstens in Sachen Derivatstreit heuer noch einen Lichtblick für die Stadt Landsberg und sie kann sich eine Rückzahlung von 5,2 Millionen Euro sparen. »Seite 23