4,8 Millionen Euro neue Schulden
Denklingen hat mehrere Großprojekte und nimmt einen hohen Kredit auf. Eine Gemeinderätin fordert, dass alle Ausgaben auf den Prüfstand sollen. Was der Bürgermeister sagt
Denklingen Die Gemeinde Denklingen wird einen Kredit über 4,77 Millionen Euro aufnehmen, um den Vermögenshaushalt auszugleichen. Die Kommune hat viele Großprojekte angeschoben und kämpft gleichzeitig mit erheblichen Ausfällen bei den Steuereinnahmen.
Zwölf der 14 anwesenden Ratsmitglieder stimmten der Kreditaufnahme zu – sie ist im Haushaltsplan 2020 bereits berücksichtigt und wird jetzt in Anspruch genommen. Gleichzeitig wird die Verwaltung ermächtigt, das wirtschaftlichste Angebot anzunehmen. Die Verwaltung müsse schnell reagieren können, weil sich die Konditionen, zu denen ein Kredit aufgenommen werden kann, oft innerhalb von Stunden änderten, begründete Rathauschef Andreas Braunegger. Denkbar sei auch, dass die Summe gesplittet werde und Darlehen über je 2,39 Millionen Euro aufgenommen werden. Die Laufzeit beträgt 30 Jahre. Die Gemeinde werde auf die Möglichkeit einer Sondertilgung verzichten, so Braunegger. Die des Landkreises habe der Kreditaufnahme bereits zugestimmt, informierte der Rathauschef.
Um die Finanzen ging es auch bei zwei weiteren Punkten in der Sitzung. Gemeinderätin Michaela Killmann (Epfacher Liste) hatte beantragt, dass alle Ausgaben auf den Prüfstand sollen. Sie begründete ihren Antrag wie folgt: „Aufgrund der Corona-Krise kann man davon ausgehen, dass mit Ausfällen bei der Gewerbesteuer zu rechnen ist. Ein Ende ist zumindest zum heutigen Stand nicht absehbar.“Der Punkt wurde in der Sitzung kurz abgehandelt. Bürgermeister Braunegger verlas eine Stellungnahme, eine Diskussion fand nicht statt. Der Antrag sei „im Grunde schon umgesetzt“, so der Bürgermeister. Er verwies darauf, dass mehrere Vorhaben zurückgestellt worden seien.
Dazu gehörten der Ausbau der Ortsstraße „Am Weiher“, die Sanierung der Stützmauer Schiebelgasse, der Neubau der Wertstoffsammelstelle und das Feuerwehrgerätehaus Dienhausen. Andreas Braunegger zählte zudem den geplanten Neubau der Kindertagesstätte auf. Der liegt auf Eis, weil die Regierung von Oberbayern keine Förderung gewähren will. Denklingen sei zu reich, so die Begründung der Behörde. Die Gemeinde hatte mit zwei Millionen Euro an Fördergeldern gerechnet. Das Projekt soll insgesamt etwas mehr als sechs Millionen Euro kosten.
Laufende Projekte wie den Umbau des ehemaligen Rathauses zur Arztpraxis zu stoppen, sei hingegen nicht sinnvoll, so der Rathauschef. „Wir wollen die Arztstelle in Denklingen nicht verlieren.“Aus Brauneggers Sicht sollten begonnene Projekte wie das Bürger- und Vereinszentrum, die Erneuerung der Trinkwasserversorgung oder die Neugestaltung des Rathausplatzes nicht gestoppt werden. Auch die Realisierung der ausgewiesenen Baugebiete müsse vorangetrieben werden, um getätigte Investitionen bei Grundstückskäufen wieder heRechtsaufsicht reinzubekommen, argumentierte er. Braunegger schlug vor, einen Beschluss dazu bis zu den Haushaltsberatungen 2021 zu vertagen. Bis auf Killmann stimmten dem alle Gemeinderäte zu.
Auch ein anderer Antrag der Gemeinderätin fand keine Mehrheit. Sie forderte, bei Projekten immer sowohl den Netto- als auch den
Mehrere Vorhaben wurden bereits zurückgestellt
Die Angebote müssen vergleichbar bleiben
Bruttobetrag in Beschlussvorlagen auszuweisen. „Ich finde es irreführend, wenn Beträge in netto dargestellt werden, obwohl in manchen Fällen die Mehrwertsteuer angerechnet werden muss. Es sollte dem Gemeinderat bekannt sein, welcher Betrag tatsächlich gezahlt werden muss“, schreibt sie in ihrem Antrag. Bürgermeister Andreas Braunegger verwies darauf, dass derzeit einige Anbieter ein Angebot mit 16 und andere mit 19 Prozent abgeben. Um diese bei der Submission vergleichen zu können, sei es sinnvoller, den Nettobetrag auszuweisen.