Sind die Grünen bald wieder zu fünft im Gemeinderat?
Nach Herbert Kirsch und Hannelore Baur gibt jetzt auch die fraktionslose Petra Sander ihr Gemeinderatsmandat in Dießen auf. Der Sitz fällt an die Grünen zurück.
Sind die Grünen bald wieder mit ihrer ursprünglichen Stärke im Dießener Gemeinderat vertreten? Zum 31. Mai hat Gemeinderätin Petra Sander aus persönlichen Gründen ihr Mandat zurückgegeben. Sie gehörte dem Gemeinderat 15 Jahre lang an. Der Nachrücker oder die Nachrückerin für Sander wird aus den Reihen der grünen Gemeinderatsliste bei der Wahl 2020 kommen, da Sander über die Liste der Grünen ins Gremium gekommen war. Doch bereits wenige Monate nach der Konstituierung des Gemeinderats verließ sie die Fraktion, die damit auf vier Mitglieder schrumpfte. Demnächst werden die Grünen also wahrscheinlich wieder fünf Stimmen im Plenum haben.
Wer diese fünfte Stimme sein wird, ist noch offen. Dem Vernehmen nach haben bereits mehrere potenzielle Nachrückerinnen bekundet, das Amt nicht antreten zu wollen beziehungsweise zu können, etwa weil sie nicht mehr in
Dießen wohnen. Erste Nachrückerin wäre nach dem Ergebnis von 2020 Ella Bakeneker, gefolgt von Dr. Franziska Emmerling, Katja Holler, Susanne Müller und Ulrike Kreutzer. Bürgermeisterin Sandra Perzul (Dießener Bürger) teilte dazu nur mit, dass die Verwaltung momentan Listennachfolger anschreibe. Diese hätten dann eine Woche Zeit, sich zu äußern, ob sie das Amt annehmen. Komme eine Absage, werde der oder die nächste in der Reihe angefragt. „Aktuell haben wir noch keinen Namen, aufgrund der Woche Bedenkzeit dauert es halt einfach“, so die Bürgermeisterin.
Dass Listennachfolger einige Zeit nach der Wahl das ihnen zufallende Amt nicht mehr annehmen können oder wollen, hat es zu den Anfangszeiten der Grünen in Dießen schon mal gegeben. In der Wahlperiode 1990/96 war erst der Kandidat, der bei der Wahl die wenigsten Stimmen hatte, bereit im Gemeinderat mitzuwirken. Das war der 2021 verstorbene Albert Ritthaler, der 1994 nachrückte, 1996 wiedergewählt wurde und 1999 sein Amt aufgab. Mit der nach dem Sander-Rücktritt notwendigen Neubesetzung könnte sich auch die Frage nach der Besetzung der Ausschüsse stellen. Zu Beginn der Wahlperiode setzten sich der Bau- und der Finanzausschuss aus jeweils acht Gemeinderatsmitgliedern plus Bürgermeisterin zusammen. Jeweils zwei Sitze gingen dabei an Freie Wähler und Grüne, an die übrigen Fraktionen und die Ausschussgemeinschaft jeweils einer. Mit dem Austritt Sanders aus der Grünen-Fraktion hätte über den achten Sitz zwischen Grünen, CSU und Dießener Bürgern gelost werden müssen. Um das zu vermeiden, wurden die Ausschüsse um einen Sitz verkleinert, sodass die Grünen dort seither nur noch eine Stimme haben.
Um zur alten Sitzverteilung zurückzukommen, so Bürgermeisterin Perzul, müsste jemand aus dem Gremium eine Änderung beantragen. Geschehe dies nicht und werde kein entsprechender Beschluss gefasst, bleibt es bei der bisherigen Ausschusszusammensetzung. So oder so wird es jedoch Änderungen bei den Referentenposten geben. Petra Sander war Referentin für die Kinderbetreuung. Vakant ist nach dem Rücktritt von Hannelore Baur (SPD) auch das Referat für Tourismus. Sobald feststehe, wer für die Grünen nachrückt, werden auch diese beiden Positionen neu besetzt. Die Referate waren zu Beginn der Wahlperiode teilweise heiß begehrt. So setzte sich Hannelore Baur mit 14:11 Stimmen gegen Michael Hofmann (Bayernpartei) durch, die Freien Wähler gelang es zunächst nicht, das auf ihren Antrag hin neu geschaffene Liegenschaftsreferat mit einem Fraktionsmitglied zu besetzen. Dies gelang erst in Kombination mit dem im Februar 2022 zurückgetretenen Gemeinderat und früheren Bürgermeister Herbert Kirsch (Dießener Bürger).
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 19. Juni statt. Dann wird sich zeigen, ob neben dem neuen SPD-Gemeinderat Marcus Noack auch ein neues Gemeinderatsmitglied der Grünen vereidigt werden kann.