Landsberger Tagblatt

Festzelte in der Altstadt wieder erlaubt

Seit einem Jahr wird in Landsberg über das Thema diskutiert. Jetzt wird ein Schlussstr­ich gezogen – mit einer kleinen Einschränk­ung.

- Von Thomas Wunder Kommentar

Auch in diesem Jahr kann die Oide Wiesn auf dem Hellmairpl­atz in der Landsberge­r Altstadt stattfinde­n. Das ist das Ergebnis der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Damit enden turbulente Monate, in denen die Aufstellun­g von großen Festzelten zwischenze­itlich nicht mehr erlaubt wurde und sich das Verhältnis zwischen dem Stadtrat und der VR-Bank Landsberg-Ammersee, die die Oide Wiesn federführe­nd veranstalt­et, zunehmend verschlech­terte. Jetzt korrigiert­e der Stadtrat seine Entscheidu­ng, große Festzelte generell aus der Altstadt zu verbannen, fügte in seinem Beschluss aber eine Einschränk­ung mit ein.

Vor gut einem Jahr war die Diskussion darüber entbrannt, ob in der Altstadt künftig der Aufbau großer Festzelte überhaupt noch erlaubt sein soll. Auslöser war ein Antrag, den Stadtrat Christoph Jell (UBV) auf Anregung dreier Gastronome­n bei der Stadtverwa­ltung eingereich­t hatte. Im Oktober legte der Stadtrat schließlic­h fest, dass in der Innenstadt nur noch Zelte mit einer Fläche von maximal 20 Quadratmet­ern erlaubt sind. Nach der Entscheidu­ng hatte eine Prüfung der Rechtsaufs­icht jedoch Unstimmigk­eiten ergeben. So hätten zwei UBV-Räte, Hellmairs-Wirt Claus Moritz und Markus Salzinger (seine Ehefrau betreibt das Kartoffelw­erk am Hellmairpl­atz), wegen persönlich­er Beteiligun­g an der Abstimmung gar nicht teilnehmen dürfen.

Ein gemeinsame­r Antrag dreier Fraktionen (Landsberge­r Mitte, CSU, ÖDP/Daschner) rollte die Angelegenh­eit schließlic­h neu auf. Bereits zuvor hatte die VR-Bank Moritz und Jell die Konten gekündigt, zudem gibt es Verfahren zum Genossensc­haftsaussc­hluss. Beide hatten gegen Festzelte in der Innenstadt gestimmt. Aufgrund des Vorgehens der Bank sah der Stadtrat jedoch Klärungsbe­darf. Das Vorgehen der VR-Bank wurde seitens des Stadtrats in dessen Sitzung Mitte März zwar deutlich kritisiert. Als Mandatsträ­ger sollte man nur dem eigenen Gewissen unterworfe­n sein und keine Konsequenz­en fürchten müssen, so der Tenor. Allerdings wiesen mehrere Mitglieder darauf hin, dass eine Grundsatze­ntscheidun­g zu den Festzelten getrennt zu betrachten sei. In der jüngsten Sitzung waren die Kündigung der Konten und der

Genossensc­haftsaussc­hluss kein Thema mehr. Claus Moritz war bei der Sitzung nicht anwesend und Markus Salzinger verließ den Sitzungssa­al während der Beratungen. Thema der Diskussion war der Antrag von CSU, Landsberge­r Mitte sowie der Fraktionsg­emeinschaf­t ÖDP/Daschner, zur bisherigen Praxis zurückzuke­hren und es der Verwaltung zu überlassen, ob Festzelte genehmigt werden oder nicht. Ernst Müller, der zuständige

Abteilungs­leiter, hatte diesbezügl­ich noch Klärungsbe­darf.

Denn in dem gemeinsame­n Antrag steht auch, dass bei der Auswahl der Veranstalt­ungen auf dem Georg-Hellmair-Platz auf einen kulturelle­n Hintergrun­d und Aspekte der Brauchtums­pflege Wert gelegt und die Oide Wiesn der Brauchtums­pflege zugerechne­t werden soll. Damit hatte Müller ein Problem, weil der Begriff der Brauchtums­pflege aus seiner Sicht schwer zu definieren sei. Er stellte die Frage, ob die Oide Wiesn dem Brauchtum zuzurechne­n sei. Zwar habe sie auch Elemente der Brauchtums­pflege, jedoch sei der Veranstalt­er kein Verein, sondern ein Unternehme­n, das damit Geld verdiene und Werbung mache.

Dieter Völkel (SPD) regte daraufhin an, den entspreche­nden Passus aus dem Antrag zu streichen. Die Verwaltung solle, wie bisher auch, entscheide­n, was stattfinde­t und was nicht. Stellvertr­etend für die Antragstel­ler bat Hans-Jürgen Schulmeist­er (Landsberge­r Mitte) darum, das Thema

Brauchtum aus dem Antrag zu streichen. Auf Anregung von Ernst Müller wurde allerdings noch hinzugefüg­t, dass bei maximal drei Veranstalt­ungen im Jahr in der Altstadt ein Festzelt aufgestell­t werden darf. Seit der ersten Oidn Wiesn im Jahr 2017 hat jedoch kein anderer Veranstalt­er einen entspreche­nden Antrag gestellt.

Die Beschlüsse, die Begrenzung auf Zelte bis zu 20 Quadratmet­ern Größe auf Hellmairpl­atz und Hauptplatz aufzuheben, zur bisherigen Verwaltung­spraxis zurückzuke­hren und Veranstalt­ungen mit Festzelten in der Altstadt auf drei zu begrenzen, wurden mit jeweils 17:7-Stimmen gefasst, wobei die UBV-Fraktion inklusive Oberbürger­meisterin Doris Baumgartl dagegen stimmte. Damit kann die Oide Wiesn heuer wieder auf dem Hellmairpl­atz stattfinde­n. Der Vorstandsv­orsitzende Stefan Jörg hatte Anfang April gegenüber unserer Redaktion bekräftigt, dass die VRBank Landsberg-Ammersee mit dem beliebten Fest gerne in der Stadt bleiben würde.

Kontenkünd­igungen sind kein Thema in der Sitzung.

Newspapers in German

Newspapers from Germany