Haushalt: Situation bei Hirschvogel hat massive Auswirkungen
Der Denklinger Gemeindehaushalt weist bei der angesetzten Gewerbesteuer eine sehr seltene Konstellation auf. Unsere Redaktion fragt bei der Firma und dem Bürgermeister nach.
Dass die finanzielle Lage der Gemeinde Denklingen maßgeblich an den Steuerzahlungen des Automobilzulieferers Hirschvogel als größtem Arbeitgeber im Ort hängt, ist bekannt. Eine Entscheidung des Unternehmens führt in diesem Jahr zu einer Situation, die es so sehr selten gibt und die für Sorgenfalten im Gemeinderat sorgte, als es um die Verabschiedung des Haushaltsplans 2024 und des Finanzplans bis zum Jahr 2027 ging.
In Denklingen kommen zwei Faktoren zusammen, die für ein Minus von fast 109.000 Euro bei der Gewerbesteuer sorgen. Zum einen hat der Automobilzulieferer die Vorauszahlungen reduziert und zum anderen muss die Gemeinde zu viel vorausbezahlte Steuern zurückzahlen an das Unternehmen. Dass die Einnahme bei der Gewerbesteuer negativ ist, kommt fast nie vor, wie auch die Rechtsaufsicht des Landkreises auf Nachfrage bestätigt. Eine Statistik dazu gibt es aber nicht. Im Spitzenjahr 2018 nahm Denklingen zum Vergleich 6,3 Millionen Euro Gewerbesteuer ein. Laut Gemeinde betrifft die Reduzierung der Gewerbesteuervorauszahlungen die Jahre 2022 und 2023 und bei den Rückzahlungen der Kommune die Jahre 2021 und 2022. Die Reduzierung seitens Hirschvogels sei Anfang dieses Jahres erfolgt und lasse auf „auf niedrige Gewinne in den Schlussbescheiden schließen“, heißt es in der Beschlussvorlage für die Gemeinderäte. Eine Verbesserung der Einnahmesituation erwartet die Kommune erst im Jahr 2026, wenn der Steuerbescheid des Unternehmens für das Jahr 2024 vorliegt.
Rätin Michaela Killmann (FWG Epfach) wollte wissen, ob die weiteren Planungen „im Blindflug“stattfinden müssten oder ob es Aussagen der Firma zur weiteren Entwicklung gibt. Bürgermeister
Andreas Braunegger (CSU) antwortete darauf allgemein, dass eine Kommunikation stattfinde, ohne dies weiter auszuführen. Auf Nachfrage unserer Redaktion heißt es vom Unternehmen: „Wir planen – in Absprache mit der Geschäftsführung –, in den nächsten Wochen mit einigen aktuellen Informationen an die Presse gehen.“
Während auf der einen Seite die Einnahmen wegbrechen, muss Denklingen zugleich in diesem und nächsten Jahr eine höhere Kreisumlage zahlen. Hier werden zur Berechnung jeweils die Einnahmen
von vor zwei Jahren herangezogen und hier erzielte die Gemeinde ein gutes Ergebnis. Fast vier Millionen Euro werden an den Landkreis heuer überweisen, eine halbe Million Euro mehr als im Vorjahr. Wobei der Landkreis von den Kommunen mehr verlangt und den Satz in den beiden vergangenen Jahren jeweils um einen Prozentpunkt angehoben hat auf nun 53 Prozent. Die Gemeinde reagiert auf die Entwicklungen damit, dass sie fünf Millionen Euro aus den Rücklagen entnimmt. Damit bleiben laut Haushaltsansatz noch Reserven,
die knapp im sechsstelligen Bereich liegen.
„Wir hatten in den vergangenen Jahren immer wieder Täler, durch die wir durch mussten, das ist leider so. Konjunkturelle Schwankungen spüren Gemeinden mit vielen kleinen Betrieben weniger“, sagt Bürgermeister Braunegger auf Nachfrage unserer Redaktion. Aufgrund der schwierigen Situation sei es aber auch denkbar, dass die Gemeinde ab dem Jahr 2026 vom Staat Schlüsselzuweisungen bekomme. Das ist aktuell nicht der Fall.