Bun­des­tag gibt Weg frei für Be­schaf­fung von Kampf­droh­nen

Leipziger Volkszeitung - - ERSTE SEITE -

BER­LIN. Uni­on und SPD ha­ben nach jah­re­lan­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen im Bun­des­tag den Weg frei ge­macht für die Be­schaf­fung von Kampf­droh­nen für die Bun­des­wehr. Die Ab­ge­ord­ne­ten des Haus­halts­aus­schus­ses be­schlos­sen ges­tern die An­mie­tung is­rae­li­scher Kampf­droh­nen des Typs „He­ron TP“für fast ei­ne Mil­li­ar­de Eu­ro. Da­mit er­hält die Luft­waf­fe erst­mals un­be­mann­te Flug­zeu­ge, die auch Waf­fen tra­gen kön­nen. Über die Be­waff­nung selbst soll nach Ver­ab­re­dung im Ko­ali­ti­ons­ver­trag erst „nach aus­führ­li­cher völ­ker­recht­li­cher, ver­fas­sungs­recht­li­cher und ethi­scher Wür­di­gung“ge­son­dert ent­schie­den wer­den.

Die An­schaf­fung soll­te ei­gent­lich schon im ver­gan­ge­nen Som­mer be­schlos­sen wer­den. Die SPD zog aber mit­ten im Wahl­kampf die Not­brem­se, jetzt stimmt sie zu. Ge­gen das Vor­ha­ben regt sich nun brei­ter Wi­der­stand.

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