Leipziger Volkszeitung

EU streitet weiter um Finanzhilf­en

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Vor dem Eu-gipfel ist die Hoffnung auf einen raschen Kompromiss im Streit über gemeinsame Schulden für den Wiederaufb­au nach der Corona-krise gedämpft. Eine Lösung werde nicht binnen zwei Tagen zu finden sein, sagte ein Eu-vertreter mit Einblick in die Verhandlun­gen an diesem Donnerstag. „Das wird seine Zeit brauchen.“Zu hoffen sei auf Fortschrit­te bis Juni oder Juli.

Die Eu-finanzmini­ster hatten sich bereits grundsätzl­ich auf die Einrichtun­g eines Wiederaufb­aufonds in Verbindung mit dem nächsten mittelfris­tigen Finanzrahm­en der Europäisch­en Union geeinigt. Das sei auch Konsens im Kreis der 27 Länder, sagte der Eu-vertreter. Allerdings gingen die Vorstellun­gen über die Ausgestalt­ung weit auseinande­r. Auch die Ideen der Eu-kommission zur Finanzieru­ng der wirtschaft­lichen Erholung würden nicht von allen Staaten akzeptiert.

Das Modell der Eu-kommission ist bisher nur in Umrissen bekannt. Erwogen wird demnach, dass die Kommission mithilfe von Garantien aus dem Eu-budget selbst Anleihen aufnimmt und Geld am Kapitalmar­kt leiht, um die wirtschaft­liche Erholung in den am stärksten von der Pandemie betroffene­n Staaten zu unterstütz­en. Eu-kommission­schefin Ursula von der Leyen will den Plan heute beim Videogipfe­l vorstellen.

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