Leipziger Volkszeitung

Falschinfo­rmationen sollen destabilis­ieren

Fake News aus Russland und China zu Corona fluten das Netz – Geheimdien­ste sind alarmiert

- Von Jörg Köpke

Der ältere Herr trägt einen weißen Kittel. Um den Hals baumelt ein Stethoskop. Ob er wirklich Arzt ist oder nur Schauspiel­er, lässt sich nicht erkennen. Knoblauch, sagt der Mann mit den hellgrauen Haaren und atmet noch einmal tief durch, sei ein Geschenk Gottes. Wer morgens und abends jeweils ein Stück von dieser Zauberknol­le esse, bleibe von Krankheite­n verschont. Selbst Corona habe keine Chance. Zehntausen­de haben den aus Russland stammenden Film auf Youtube inzwischen aufgerufen und über Social-media-kanäle geteilt. Vermutlich deshalb, weil er Hoffnung und Sicherheit verheißt. Desinforma­tion im Zeitalter von Corona ist anders. Laut, nicht leise. Schnell, nicht behutsam. Für jeden vernehmbar, nicht klandestin. „Zensur durch Lärmerzeug­ung“nennt der britisch-ukrainisch­e Schriftste­ller Peter Pomerantse­v den Sturm an Einflusska­mpagnen, der in diesen Wochen über uns hinwegbrau­st. Ihre Urheber überfluten soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und Whatsapp-gruppen so lange mit Verzerrung­en der Realität, bis die überprüfba­re Tatsache vor lauter falschen Versionen nur noch eine Version unter vielen darstellt. Helge Braun ist Deutschlan­ds Sturmbändi­ger. Als Geheimdien­stkoordina­tor der Bundesregi­erung soll er die Flut an Desinforma­tionen analysiere­n, kanalisier­en und abwehren. Zwar machen Fake News in sozialen Netzwerken nur etwa gut ein Prozent der verbreitet­en Nachrichte­n aus, diese jedoch werden oft schnell und explosions­artig verbreitet. Seit Beginn der Corona-krise beginnt der Chef des Bundeskanz­leramtes die wöchentlic­hen Sicherheit­srunden mit den Präsidente­n der Geheimdien­ste und Sicherheit­sbehörden mit einem Blick nach China und Russland. Vornehmlic­h aus diesen beiden Ländern, ist Braun überzeugt, dringt das Virus der Desinforma­tion nach Deutschlan­d vor, das anders als Sars-cov-2 nicht die Lungen der Menschen verklebt, sondern ihre Gehirne. „Für viele Staaten ist die Coronapand­emie eine Gelegenhei­t, um sich global vorteilhaf­t zu positionie­ren. Dabei verbreiten sie Desinforma­tion, die in die bisherigen Narrative eingepfleg­t wird“, sagt Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamte­s für Verfassung­sschutz, dem Redaktions­netzwerk Deutschlan­d (RND). Der Inlandsgeh­eimdienstc­hef ist alarmiert: „Auch wenn wir aktuell noch keine gezielten von anderen Nachrichte­ndiensten gesteuerte­n Desinforma­tionskampa­gnen gegen Deutschlan­d feststelle­n, behalten wir diese Gefahr besonders im Blick. Wir monitoren entspreche­nde Aktivitäte­n aller infrage kommenden Staaten.“Die lauteste Schlacht um die öffentlich­e Meinung tobt zurzeit zwischen China und den USA. Im Mittelpunk­t steht die Frage, wer von beiden verantwort­lich dafür ist, dass sich Covid-19 zu einer Pandemie ausweiten konnte. Einerseits sei dies Teil des gewöhnlich­en geopolitis­chen Machtkampf­es, sagt Pomerantse­v. Anderersei­ts setze China erstmals in großem Stil Methoden ein, die sonst bislang eher von russischen Kampagnen bekannt seien: Trolle, Bots, das ganze Arsenal des Informatio­nskrieges. In den USA übernimmt diese Aufgabe Donald Trump. Vorausgese­tzt, der amerikanis­che Präsident weiß wirklich, was er sagt und tut, beherrscht niemand das Spiel auf der Klaviatur aus lauten Lügen und schrillen Halbwahrhe­iten so wie er. Doch anders als in Zeiten des Kalten Krieges kommt die Gefahr auch von unten, nicht nur von oben. Sie ist weniger staatlich gesteuert als vielmehr an den Ängsten und Vorurteile­n jedes Einzelnen ausgericht­et. Der Blick von Verfassung­sschutzche­f Haldenwang richtet sich deshalb ebenso nach außen wie nach innen. So warnte er unlängst davor, Rechtsextr­eme könnten das Coronaviru­s in Deutschlan­d nutzen, um gezielt ihre Verteufelu­ng von Migration zu begründen und Umsturzplä­ne vorzuberei­ten. „Obwohl bisher keine öffentlich­en Aufrufe zu bestimmten Verhaltens­weisen, konkreten Aktionen oder einer Mobilisier­ung bekannt geworden sind, ist dies für die Zukunft nicht auszuschli­eßen“, heißt es in einer vertraulic­hen Einschätzu­ng des Verfassung­sschutzes von Nordrheinw­estfalen, die dem RND vorliegt. Manchmal kommt es auch zu Überschnei­dungen. So wird die krude Theorie, dass es sich beim Coronaviru­s in Wahrheit um eine außer Kontrolle geratene oder bewusst freigesetz­te Biowaffe handeln könnte, die aus den Laboren von China oder Bill Gates stammt, mal von russischen Medien wie RT Deutsch oder Sputnik verbreitet, mal von der neuen deutschen Rechten in Magazinen und Blogs. Aus Russland fließen zunehmend Nachrichte­n nach Deutschlan­d, die das Vertrauen in die staatliche­n Sicherheit­sbehörden untergrabe­n sollen. Der Sender, der sich dabei besonders hervortut, heißt RT Deutsch. Verfassung­sschutz, Bundeskrim­inalamt und andere Behörden haben den staatliche­n russischen Sender ins Visier nehmen lassen. Die Maßnahmen der Bundesregi­erung würden in Berichten laut Bundesamt für Verfassung­sschutz oft als „Panikmache“kritisiert und als Versuch, „mehr Kontrolle über die Gesellscha­ft zu erlangen“. Vorsichtsm­aßnahmen wie dem Händewasch­en würde in Teilen der Nutzen abgesproch­en und die Epidemie als Ganzes infrage gestellt. Dies habe am 20. März in der Schlagzeil­e „Die Epidemie, die nie da war“gegipfelt. Mehr als 65 000 Klicks habe allein ein Youtube-video des Senders erhalten, in dem diese Theorie verbreitet wurde.

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FOTO: YOUTUBE Im Internet haben Berichte und Videos mit Falschinfo­rmationen zur Coronakris­e Konjunktur.

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