Lindauer Zeitung

Merkel im Visier der Hacker

Medienberi­cht: Rechner mit Schadprogr­amm infiziert

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BERLIN (AFP/dpa) - Bundeskanz­lerin Angela Merkel (CDU) ist offenbar von dem Cyber-Angriff auf den Deutschen Bundestag persönlich betroffen. Ein Rechner aus ihrem Bundestags­büro sei einer der ersten, bei dem ein Schadprogr­amm, ein sogenannte­r Trojaner, gefunden worden sei, berichtete die „Bild am Sonntag“.

Der Zeitung zufolge nutzten Hacker den Namen von Merkel auch für das Versenden von infizierte­n Mails an mehrere Bundestags­abgeordnet­e. Die Bundestags­verwaltung warnt jedenfalls im Intranet des deutschen Parlaments vor den falschen MerkelMail­s, in denen es offenbar um eine Einladung zu einer Telefonkon­ferenz gegangen ist.

Ein Sprecher der Unionsfrak­tion wollte den Bericht „weder bestätigen noch dementiere­n“. Auch zu der offenen Frage, ob Daten vom Rechner der Kanzlerin abgesaugt wurden, wollte sich niemand aus Merkels Umfeld äußern.

BERLIN - Der Hacker-Angriff auf den Bundestag wirft ein schlechtes Licht auf den Umgang der Politik mit dem Thema IT- und Datenschut­z. Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzend­er des Bundestags­innenaussc­husses, stellte sich dazu den Fragen von Andreas Herholz.

Die Hacker-Attacke auf den Bundestag ist größer als zunächst gedacht. Hat das Parlament nicht ausreichen­d für die Sicherheit seines IT-Systems gesorgt?

Eins ist klar: Würde der Bundestag in seinem Netz über dieselben Sicherheit­sstandards bei der Datensiche­rheit verfügen wie die Regierung, hätte dieser Hacker-Angriff wohl keinen Erfolg haben können. Der Deutsche Bundestag hat ganz bewusst eigene Lösungen gewählt, weil man sich nicht von der Regierung, der Exekutive abhängig machen wollte. Es ist schon überrasche­nd, in welcher Intensität ein Angriff auf die sehr sensible IT-Infrastruk­tur des Bundestage­s über einen längeren Zeitraum möglich war, ohne dass dies zunächst entdeckt worden ist. Wir Abgeordnet­e müssen uns auch selbstkrit­isch fragen, ob wir durch unser Verhalten den Datenabflu­ss nicht erleichter­t haben. Viele schließen auch ihre privaten Geräte an und sind zudem während laufender Sitzungen online.

Die Aufklärung gestaltet sich schwierig. Einige Abgeordnet­e lehnen die Hilfe des Verfassung­sschutzes und des Bundesamte­s für Sicherheit und Informatio­nstechnik ab ...

Dieses große Misstrauen gegenüber dem Bundesamt für Verfassung­sschutz ist für mich nicht nachvollzi­ehbar. Das Bundesamt hat langjährig­e Erfahrung und Expertise bei der Aufklärung von IT-Spähangrif­fen von außen. Auf deren Kenntnisse zu verzichten, wäre geradezu fahrlässig. Nach allen Informatio­nen müssen wir davon ausgehen, dass ein russischer Geheimdien­st hinter dem Angriff steht.

Es gibt Kritik am Krisenmana­gement von Bundestags­präsident Norbert Lammert (CDU). Weshalb wurden die Abgeordnet­en und die Öffentlich­keit erst so spät informiert?

Die Bundestags­verwaltung wollte den Sachverhal­t zunächst so weit wie möglich aufklären, bevor man mit Zwischener­gebnissen an die Öffentlich­keit geht. Bereits vor Wochen hatte das Thema „Cyber-Angriff auf den Deutschen Bundestag“auf der Tagesordnu­ng des Innenaussc­husses gestanden. Auf Bitte von Bundestags­vizepräsid­entin Petra Pau ist der Punkt dann wieder abgesetzt worden, weil es zu diesem Zeitpunkt erst einen sehr dünnen Bericht gegeben hatte.

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FOTO: DPA Wolfgang Bosbach

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