Stadträte machen einen Kassensturz
Verantwortliche prüfen hinter verschlossenen Türen Lindaus Finanzlage.
LINDAU (dik) - Dass der Stadtrat kurz vor Weihnachten überraschend fast den Haushaltsplan ablehnt, das soll nicht noch einmal passieren. Oberbürgermeister Gerhard Ecker hat deshalb alle Stadträte am Montagabend über die Finanzlage der Stadt informiert. Der Kassensturz verlief hinter verschlossenen Türen. Doch auf Anfrage der Lindauer Zeitung gibt Pressesprecher Jürgen Widmer ein wenig Einblick.
Zahlen nennt die Stadt keine, denn öffentlich diskutieren will man Einnahmen und Ausgaben erst während der Haushaltsberatungen im November. Da dann aber nur der Finanzausschuss mitreden darf, hat OB Ecker laut Widmer auch die 20 anderen Stadträte umfassend über die Kassenlage informiert. Dabei seien alle anstehenden Großprojekte zur Sprache gekommen, die Verwaltung habe Chancen und Risiken deutlich gemacht: „Es ging darum, für die Gesamtsituation der Stadt zu sensibilisieren.“
Bei der Inselhalle drohen Verzögerungen
„Dass wir Risiken bei der Inselhalle vermuten, das ist kein Geheimnis“, fügt Widmer hinzu. Die Verantwortlichen rechnen in diesen Tagen, in Kürze erwartet Widmer verlässliche Zahlen zum Zeitplan und zu den Kosten. Und dann stehen möglicherweise auch sehr unangenehme Entscheidungen bevor, die Widmer so ankündigt: „Wie viel Geld ist es uns wert, pünktlich aufzumachen.“Im Klartext: Möglicherweise kann Lindau die Halle nicht wie geplant mit der Nobelpreisträgertagung Ende Juni eröffnen.
Bei der Gartenschau dagegen könne man die Kosten weiterhin nur sehr, sehr grob schätzen, weil es noch keinen Vertrag mit der Gartenschaugesellschaft gibt. Ähnliches gilt für die Therme: Die Verwaltung prüfe derzeit Risiken wie den Baugrund. Hier erwartet Widmer allerdings bald Klarheit, denn immerhin sollte die Stadt demnächst die Verträge mit Investor Andreas Schauer unterschreiben.
„Es ging auch um die Stadtwerke“, räumt Widmer auf Nachfrage der LZ ein. Fehlende Gewinnabführungen hätten ebenso Folgen für die Stadt wie die Rücknahme der Bäder in die Verantwortung der Stadt.
Bahnhofsverlegung mit allen dazugehörigen Projekten sowie Cavazzen sind weitere Großprojekte, über welche die Räte am Montagabend gesprochen haben. Aber in beiden Fällen sind Kosten und Zuschüsse noch nicht wirklich klar.
OB Ecker erwarte, dass die Stadträte jetzt in den Fraktionen überlegen, was vorrangig ist. Denn im Vordergrund stehe immer, die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten. Deshalb schließe derzeit niemand aus, dass sich die Verantwortlichen vom ein oder anderen Großprojekt verabschieden müssen, sagt Widmer. Was das sein soll, müsse im Ernstfall der Stadtrat entscheiden. „Aber das ist auch allen Räten klar“, ergänzt der Pressesprecher. Andererseits müssten die Räte Absprachen und Verträge mit Partnern beachten, die Lindau als verlässlichen Partner behalten wollen. Deshalb könne man aus vielen Projekten gar nicht mehr aussteigen, ohne großen Schaden anzurichten.