Mollenberg bleibt reines Wohngebiet

Räte wollen auch in Ausnahmefällen keine Gewerbebetriebe zulassen

HERGENSWEILER (hipp) - Vom Tisch ist eine Gebietsänderung für den Hergensweilerer Ortsteil Mollenberg. Die Hergensweilerer Räte sprachen sich einstimmig gegen eine Änderung des Bebauungsplans aus, die Mollenberg vom bisher reinen Wohngebiet zu einem allgemeinen Wohngebiet machen würde. Hintergrund war ein Antrag eines Sattlers, dem das Landratsamt untersagt hatte, weiter sein Gewerbe in der Garage zu betreiben.

Gebietsänderung würde Charakter Mollenbergs verändern

Stadtplaner Hubert Sieber hatte vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass eine Gebietsänderung, die in Ausnahmen auch Gewerbebetriebe wie eine Sattlerei zulässt, den Charakter des bisher reinen Wohngebiets stark verändern würde. Eine solches Vorhaben, so es überhaupt im Planverfahren durchgesetzt werden könnte, wäre mit hohem Aufwand und Risiken verbunden. Müsse man doch mit Normenkontrollklagen von Mollenberger Bürgern rechnen.

Und solche Klagen hätten, wie bisherige Erfahrungen zeigen, gute Aussichten auf Erfolg. Siebers Fazit: „Ich kann ihnen das nicht anraten.“Eine anlassbezogene Überplanung nur für ein Grundstück sei vom Baugesetzbuch her nicht möglich. Ein Antrag auf Nutzungsänderung für die Garage habe ebenfalls keine Chance, genehmigt zu werden.

Nachbarn beschwerten sich über Lärm eines Sattlers

Weggefallen sei mit der Verlegung der Produktion vom Wohnhaus in die Garage auch der Bestandsschutz, der ansonsten für die seit 1985 im Haus betriebene und mittels Befreiung genehmigte Sattlerei gegriffen hätte, merkte Bürgermeister Wolfgang Strohmaier an. Dass zwischenzeitlich in der Garage produziert wurde, war der Gemeinde nicht bekannt. Nachbarn hatten sich wegen des Lärms beschwert. Daraufhin war das Landratsamt eingeschritten und hatte die nicht zulässige Nutzung untersagt.

Tenor in der Diskussion war, dass man wegen der Anliegen eines einzelnen Bürgers nicht ein ganzes Gebiet umwandeln könne. Der Sattler könne sich für sein Gewerbe um eine andere Örtlichkeit bemühen, meinte Bernhard Merkel. Für den Antragsteller seien die Umstände zwar bedauerlich, stellte stellvertretende Bürgermeister Josef Kohl fest. Aber er sehe keine Möglichkeit für den Gemeinderat, hier „zu nicken“. Bei den Mollenbergern, die zur Sitzung gekommen waren, sah man angesichts der klaren Entscheidung des Rates zufriedene Gesichter.