„2012 wäre der richtige Zeitpunkt für einen Bürgerentscheid gewesen“
Thermeninvestor Andreas Schauer will im Herbst mit dem Bau beginnen
LINDAU (jule) - Bürgerschaftliches Engagement sei für ihn die Grundlage der Gesellschaft, sagt ThermenInvestor Andreas Schauer im Gespräch mit der LZ. Dass die Bürgerinitiative Eichwald gerade jetzt Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelt, kann er allerdings nicht ganz nachvollziehen. „2012 wäre der richtige Zeitpunkt für einen Bürgerentscheid gewesen. Nicht jetzt, wo die Stadt schon so viel investiert hat“, sagt er. Ob das Bürgerbegehren der BI zum jetzigen Projektstand überhaupt noch zulässig ist, will die Stadt erst prüfen, wenn die Initiative ihre Unterschriften eingereicht hat.
Doch nicht nur die Stadt hat mit rund 1,5 Millionen für Planungs- und Projektkosten schon viel in das Thermenprojekt investiert, auch Schauer selbst. Im Gespräch mit der LZ spricht er von einem hohen siebenstelligen Betrag. Scheiterte die Therme, hätten sowohl die Stadt als auch er einen „hohen Verlust“.
„Ich habe überhaupt nichts gegen einen Bürgerentscheid“, beteuert Schauer. Seiner Meinung nach hätte der aber stattfinden sollen, als das Projekt ausgeschrieben wurde. Immerhin gebe es mittlerweile einen demokratischen Stadtratsbeschluss für die Therme. „Ich hoffe, dass ich Anfang Juli die Baugenehmigung erhalte“, sagt Schauer. Im Herbst möchte er dann mit dem Thermenbau beginnen.
Im Gespräch mit der LZ wehrt sich Schauer außerdem gegen die Vorwürfe, die ihm vonseiten der BI gemacht werden. Zum Beispiel gegen den, die Bürger seien nicht ausreichend informiert worden. Immer wieder habe es Informationsveranstaltungen gegeben, 2015 sei bei einer davon sogar das Baufenster der neuen Therme abgesteckt worden. „Und im Herbst 2015 haben wir sogar eine eigene Thermen-Zeitung herausgebracht, in der alle Stadträte zu Wort gekommen sind. Auch die, die gegen das Projekt sind“, sagt Schauer. Seitdem habe sich an den Plänen für das neue Bad nichts geändert. „Und wenn wir unsere Pläne in einer Stadtratssitzung vorgestellt haben, waren da immer nur zwei, drei Bürger“, sagt Schauer. Schade fände er außerdem, dass die BI mit ihrem Bürgerbegehren die Arbeit des Stadtrats, die ja ebenfalls bürgerschaftliches Engagement sei, und dessen Entscheidung infrage stelle.
Noch unklar ist laut Stadt, ob das angestrebte Bürgerbegehren der BI zum jetzigen Projektstand überhaupt noch zulässig ist. Zwar kann, wie Landratsamtssprecherin Sibylle Ehreiser erklärte (die LZ berichtete), das Ziel des Bürgerbegehrens nach derzeitigem Stand noch verwirklicht werden, ohne dass etwas Unmögliches verlangt wird.
Ob ein Bürgerbegehren auf etwas Unmögliches gerichtet ist, sei aber nur ein Aspekt der Zulässigkeit, wie Patricia Herpich von der Pressestelle der Stadt Lindau schreibt. „Die Gesamtprüfung der formellen und materiellen Zulässigkeit erfolgt ausschließlich durch die Stadt Lindau und das erst, wenn ein Bürgerbegehren eingereicht wird“, teilte Herpich mit. Dann müssten unter anderem die Auswirkungen des Ziels des Bürgerbegehrens anhand des Verfahrensstandes umfassend bewertet werden.