Sigmarszell beantragt Aufnahme in Flurbereinigungsprogramm

Straßen haben sich auf Wanderschaft begeben – Kataster soll angepasst werden

SIGMARSZELL (hipp) - Sigmarszell wird beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Schwaben die Aufnahme ins Flurbereinigungsprogramm beantragen. Darauf einigten sich die Räte in der jüngsten Gemeinderatssitzung bei einer Gegenstimme. Die Entscheidung leichter machte ihnen, dass sie jederzeit wieder aussteigen können.

Hintergrund für den Antrag, für den sich Bürgermeister Jörg Agthe in der Diskussion stark gemacht hatte, sind Straßen, deren Verlauf nicht mehr mit dem Kataster übereinstimmt. Sie sind streckenweise auf Privatgrund „gewandert“, wie auch immer das zustande gekommen ist. Das ALE kann auch in solchen Fällen mit Flurbereinigungsmaßnahmen behilflich sein, machte Baudirektor Max Lang in der Ratssitzung deutlich. Es übernehme die Neuvermessung, die Anpassung des Katasters an die tatsächlichen Verhältnisse und die entsprechenden Grundbuchänderungen. Was privaten Grundstückseigentümern an Fläche verloren gegangen ist, werde ihnen an anderer Stelle wieder zugeteilt, so Lang. Maßnahmen im Rahmen der Flurbereinigung würden mit 70 Prozent gefördert. Für den Rest müsse die Gemeinde aufkommen, die aber Kosten umlegen kann. Vom anderen Weg, Straßen ans Kataster anzupassen, sie also wieder in ihre ursprüngliche Lage zu bringen, riet Lang schon wegen des hohen finanziellen Aufwands ab. Das sah auch Gemeindechef Agthe nicht als sinnvoll an. Ratsmitglied Bernhard Krepold erklärte, es ließen sich auch ohne Flurbereinigung Vereinbarungen mit den Grundstücksbesitzern treffen. Aber da winkte Agthe ab. Es gebe schon in Fällen mit weniger Betroffenen Probleme, zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen. Das koste unendlich viel Zeit. „Dann müssen sie dafür schon eine eigene Kraft einstellen“, sagte der Rathauschef und fügte mit Hinweis auf seine 80- bis 90-Stundenwoche an: „Ich mach’s nicht.“

Grob umreißen, wo Bedarf ist

Als Beispiele für gewanderte Straßen hatte Agthe Teile der Hinterbergstraße in Niederstaufen und der Leiblachstraße in Bösenreutin angeführt. Baudirektor Lang bat ihn, bei der Einreichung des Antrags grob zu umreißen, wo Bedarf ist. Zeit, sich dann intensiver mit der Thematik zu befassen, ist genug da. Dauert es doch laut Lang in der Regel fünf bis sechs Jahre, bis Gemeinden starten können. Sie müssen in dieser Zeit auch die Voraussetzungen schaffen, um in das Programm zu kommen. Dazu gehört eine Bürgerwerkstatt, in der Ideen und Maßnahmen erarbeitet werden. Lang hatte vor der Abstimmung dargestellt, was alles über das ALE machbar ist, darunter auch Dorferneuerungsmaßnahmen wie in Niederstaufen. Bürgermeister Agthe fragte angesichts des breiten Spektrums, ob auch der Bau von Geh- und Radwegen gefördert werde. Grundsätzlich ja, antwortete Lang. Allerdings müssten die Baukosten 50 000 Euro überschreiten. „Das schaffen wir leicht“, meinte Roswitha Richter-Gottschalk und erntete dafür Lacher. Agthe hatte bei seiner Frage den Lückenschluss nach Niederstaufen im Auge, wenn der derzeit gebaute Radweg von Dornach nach Burgstall fertiggestellt ist. Lang stellte klar, dass ein Wegebau entlang von Straßen wie der Staatsstraße 2002 keine Chance im Rahmen der Flurbereinigung habe. Weiter hinten liegende Wege schon, aber das müssten dann breitere Wirtschaftswege sein, die auch der Landwirtschaft dienen. Vielleicht ließe sich hier über ELERMittel etwas machen, so Langs Hinweis.