Zahl der Islamisten in Gefängnissen binnen zwei Jahren verdoppelt
MÜNCHEN (lby) - Die Zahl der Häftlinge mit islamistischem Hintergrund in Bayerns Gefängnissen steigt. In den vergangenen zwei Jahren hat sie sich nach Angaben des Justizministeriums von 40 auf 87 mehr als verdoppelt.
58 Menschen sitzen demnach wegen Straftaten mit terroristischem oder islamistischem Bezug in Haft. Die Mehrzahl ist bereits verurteilt, 20 warten noch auf ihren Prozess.
29 weiteren Häftlinge werden andere Straftaten vorgeworfen, es gebe bei ihnen aber Hinweise auf eine extremistische Ausrichtung. In den vergangenen zwei Jahren stieg außerdem der Anteil der Insassen ohne deutsche Staatsbürgerschaft von 36 auf rund 43 Prozent.
„Der Anstieg der Gefangenenzahlen insgesamt sowie der Anstieg des Anteils der ausländischen Gefangenen zeigen, vor welch großen Herausforderungen die bayerische Justiz und der Justizvollzug derzeit stehen“, sagte Justizminister Winfried Bausback (CSU).
„Das Phänomen, dass Islamisten oder Salafisten versuchen, im Justizvollzug potenzielle Kandidaten für den Dschihad anzuwerben und Gefangene zu radikalisieren, ist schon länger bekannt“, so der Minister weiter. Der Bekämpfung des islamistischen Extremismus käme deswegen schon seit „geraumer Zeit“besondere Bedeutung zu.
Im Doppelhaushalt 2017/2018 hat Bayern 500 000 Euro zur Extremismusbekämpfung im Justizvollzug veranschlagt. Damit soll unter anderem die Zahl der muslimischen Seelsorger verstärkt werden. Derzeit gebe es in 23 der 36 bayerischen Justizvollzugsanstalten eine solche Betreuung. Als muslimische Seelsorger werden Imame eingesetzt, aber auch andere Menschen, die vorher eine passende Ausbildung absolviert haben.
Die Angestellten in den Gefängnissen würden regelmäßig für einen sensiblen Umgang mit potenziell extremistischen Häftlingen geschult, sagt Ralf Simon vom bayerischen Landesverband der Strafvollzugsbediensteten.
Außerdem testet das Land laut Justizministerium gerade ein VideoDolmetschsystem. Über das Internet werden Dolmetscher zugeschaltet, die mittels Bild- und Tonübertragung als Sprachmittler fungieren.