Bayerns wahlmüder Südosten
Wissenschaftler rätseln, warum in Niederbayern auffällig wenige Menschen abstimmen
PASSAU (lby) - Die Wahlbeteiligung ist in Deutschland seit Jahrzehnten im Sinkflug, auch in Bayern gehen nicht mehr so viele Bürger zur Wahlurne wie früher. Auffällig gering war die Wahlbeteiligung im Freistaat bei der Bundestagswahl 2013 in Niederbayern mit 64,4 Prozent – wieder einmal.
Auch bei anderen Abstimmungen blieben die Menschen in dem südostbayerischen Bezirk in der Vergangenheit besonders häufig zu Hause. Warum dies so ist, ist unklar. „Es ist ein interessantes Phänomen, aber eine wirkliche Erklärung kann keiner geben“, sagt Politikwissenschaftler Michael Weigl von der Passauer Uni. In Niederbayern gebe es seit den 1970er Jahren eine niedrige Wahlbeteiligung, auch bei Landtags- und Europawahlen. „Die liegt generell so bei fünf Prozentpunkten weniger“, erklärt Weigl.
Historischer Tiefstand 2009
Doch auch im Rest Deutschlands alarmierte die Wahlbeteiligung bei den vergangenen beiden Bundestagswahlen die Forscher. Während in den 1970er-Jahren noch mehr als 90 Prozent der Bürger ins Stimmlokal gingen, waren es bei der Bundestagswahl 2009 nur 70,8 Prozent – der historische Tiefststand. Vier Jahre später wurde mit bundesweit 71,5 Prozent ein nicht viel besserer Wert erreicht.
Nicht nur Parteien in der Pflicht
Viele Stellen analysierten in der Folge die um sich greifende Wahlmüdigkeit. So betonte Professor Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung, dass die Wahlbeteiligung 2013 insbesondere auch „die zweitschlechteste bei einer nationalen Wahl in Deutschland seit fast 120 Jahren“gewesen sei. Er sah nicht nur Parteien und politische Organisationen in der Pflicht, etwas gegen den Trend zu tun. Familien, Bildungsinstitutionen, Vereine, Kommunen, Religionsgemeinschaften und Nachbarschaften seien ebenso gefragt. Doch Vehrkamp sagte auch: „Einfache Patentrezepte gibt es leider nicht.“
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages nahmen sich des Themas ebenfalls an und bündelten 2015 die Vorschläge, die von Politikern und Institutionen gekommen waren. Die Studie versammelte einerseits Begründungen für den Wählerschwund wie die „große Entfremdung zwischen Politik und Bürgern“, andererseits mehr oder weniger sinnvolle Gegenmaßnahmen. Dies reicht von der Möglichkeit einer Abstimmung im Internet bis zur Wahlpflicht – inklusive 50-Euro-Nichtwählerbußgeld, das ein Bundestagsabgeordneter der SPD ins Gespräch gebracht hatte.
Mit dem Verschicken der Strafbescheide hätten die bayerischen Behörden in einem solchen Fall besonders in Niederbayern viel zu tun. Denn 2013 lagen die drei Wahlkreise mit der niedrigsten Beteiligung alle in diesem Regierungsbezirk – Deggendorf, Passau und Rottal-Inn mit 60,6 bis 63,6 Prozent.
Theorien greifen nicht
„Es gibt schon eine Reihe von Hypothesen, woran das liegen könnte, aber die greifen alle nicht wirklich“, sagt Politikwissenschaftler Weigl. Zum Beispiel werde auf die angeblich bildungsferne Region verwiesen, erklärt er. Doch da gebe es ganz andere Gebiete, auf die das eher zutreffe.
Während manche angesichts des zeitweisen Hypes um SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und die Diskussionen um die AfD bei der bevorstehenden Wahl schon eine deutlich steigende Beteiligung erwarteten, glaubt Weigl an einen solchen Effekt nicht. Da die AfD inzwischen nicht mehr so polarisiere wie noch im vergangenen Jahr, rechnet er allenfalls mit geringen Auswirkungen. Auch die vorübergehenden Umfrageausschläge für die Sozialdemokraten seien längst verpufft.
Wechselstimmung nicht spürbar
Der Passauer erwartet nur eine minimal steigende Beteiligung, ausgehend von dem jüngsten niedrigen Niveau. Dies liegt für ihn insbesondere daran, dass in der Republik keine Wechselstimmung spürbar sei. „Der Wahlkampf tröpfelt im Moment so dahin“, beobachtet er. „Vielleicht kommt da noch was, aber es ist nicht anzunehmen.“
Die Bürger würden nicht zu den Urnen gelockt, wenn vorher schon klar sei, was am Schluss rauskommt. „Es ist eher der Eindruck: Na ja, eigentlich ist das Ding ja gelaufen.“