Ex-Kultusminister Spaenle wird Antisemitismusbeauftragter
MÜNCHEN (lby/epd) - Der frühere Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) wird Antisemitismusbeauftragter der bayerischen Staatsregierung. „Bayern wird heute mit Ludwig Spaenle einen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus bestellen. Das ist ein klares Signal“, teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstagmorgen via Kurznachrichtendienst Twitter mit. Am Vormittag schlug Söder die Personalie im Kabinett vor, das nach Angaben der Staatskanzlei einhellig zustimmte.
Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hatte vor einigen Tagen in einem Interview erklärt, dass der bayerische Antisemitismusbeauftragte wie sein Pendant im Bund dafür sorgen müsse, dass antisemitische, antiisraelische oder antizionistische Vorfälle wie kürzlich bei der Verleihung des Musikpreises Echo „nicht stattfinden oder sofort sanktioniert werden“. Knobloch hält Spaenle „für diese Position für die beste Besetzung“. Er habe stets verlässlich und kämpferisch an der Seite der jüdischen Bürgerinnen und Bürger gestanden, wird Knobloch in einer Mitteilung zitiert.
Über Spaenles Berufung war CSU-intern viel spekuliert worden, die Staatskanzlei und er selbst wollten dies nicht kommentieren. Spaenle hatte seinen Posten als Kultusminister erst Mitte März bei der Kabinettsbildung von Söder verloren. Seither war das Verhältnis der langjährigen Weggefährte massiv getrübt.