Rechnungsprüfer arbeiten Altlasten ab
Jetzt beim Haushaltsjahr 2014 angelangt – Rat soll darauf achten, dass Kosten nicht aus dem Ruder laufen
SIGMARSZELL - Sigmarszell kann nun auch hinter die Jahresrechnung 2014 einen Haken machen. Nach dem von Martin Rädler vorgetragenen Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses wurde sie vom Gemeinderat einstimmig festgestellt und entlastet. Normalerweise sind Jahresrechnungen innerhalb eines Jahres nach dem Haushaltsjahr zu prüfen. In Sigmarszell hinkt man hinterher, weil das Vorgängergremium sich außerstande gesehen hatte, die Jahresrechnungen 2012 und 2013 zu überprüfen. Der neugewählte Ausschuss musste also Altlasten aufarbeiten. Dazu gab es noch eine Unterbrechung der Arbeit durch zwei Wechsel bei den Ausschussmitgliedern. Jetzt war man beim Haushaltsjahr 2014 angelangt.
Martin Rädler als stellvertretender Vorsitzender stellte fest, dass für Haushaltsüberschreitungen Gemeinderatsbeschlüsse vorlagen. Dem Haupt- und Finanzausschuss wurde empfohlen, genauer zu planen, damit künftig nicht so viele und hohe Überschreitungen zusammenkommen. Bei Baumaßnahmen, die von Firmen und Bauhof ausgeführt werden, sollten Regieberichte bereits von den Bauhofmitarbeitern abgezeichnet werden, hieß es weiter. Denn nach so vielen Jahren sei es den Rechnungsprüfern nicht möglich, die Dinge nachzuvollziehen. Auffällig sei eine Rechnung gewesen, in der der Materialanteil im Verhältnis zu den Arbeitsstunden extrem hoch war, so Rädler.
Durch rechtzeitiges Handeln Kosten eingespart
Intensiv habe sich der Ausschuss mit Ingenieurverträgen und Rechnungen in Sachen Dorferneuerung (DE) Niederstaufen befasst. Abgerechnet wurden diese Maßnahmen in den Jahren 2013 bis 2018. Durch rechtzeitiges Handeln habe man rund 80 000 Euro an Kosten einsparen können, sagte Rädler. Die Gesamtkosten für die Dorferneuerung – ohne Grunderwerb – beliefen sich auf 603 000 Euro. An Fördergeldern kamen 222 000 Euro herein. Auch hier gab es eine Empfehlung: Der Gemeinderat soll sich im Vorfeld solcher Projekte mehr Gedanken machen, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen und das Ergebnis dem entspricht, was man sich vorgestellt hatte.
Martin Rädler merkte an, dass noch Punkte aus früheren Prüfberichten umzusetzen sind. Das gelte für die Stellenbeschreibung der Bauhofmitarbeiter und die Überarbeitung von Inventar- und Tätigkeitslisten. Auch sei die Vereinbarung des Verrechnungssatzes für den Winterdienst immer noch nicht überarbeitet. Das habe bereits die überörtliche Rechnungsprüfung beanstandet, so Rädler. Dem schließe man sich an und empfehle darüber hinaus den Einbau eines Fahrtenschreibers. Der Prüfbericht schloss mit der Feststellung, dass der Ausschuss es sehr bedauert, dass Kämmerer Christoph Schmieg die VG Sigmarszell verlässt. Sei es doch immer eine sehr gute Zusammenarbeit gewesen.
Ratsmitglied Karl Fischer hätte es begrüßt, wenn Zahlen zu gravierenden Haushaltsüberschreitungen öffentlich gemacht worden wären. Der Gemeinderat habe alle Möglichkeiten zur Kontrolle, entgegnete Rathauschef Jörg Agthe und verwies auf die Protokolle. So sei bei den Dorferneuerungsmaßnahmen auch Verrücktes festgestellt worden, wie in Rechnung gestellte Bewässerungskosten an Tagen mit 40 Liter Regen pro Quadratmeter. Agthe dankte dem Rechnungsprüfungsausschuss für die hervorragende Arbeit und die damit verbundenen Kosteneinsparungen. Und Rainer Schmidt, Mitglied des Ausschusses, merkte an: „Wir haben nicht nur Negatives festgestellt.“Im Großen und Ganzen habe alles gepasst.