Plattform der Unzufriedenen
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht stellt ihre Sammlungsbewegung „Aufstehen“vor
BERLIN - Mit der Sammmlungsbewegung „Aufstehen“will die LinkenFraktionschefin Sahra Wagenknecht das Land verändern. „Ich bin es leid, die Straße den Rechten und Pegida zu überlassen“, sagte Wagenkencht bei der Vorstellung der Bewegung in Berlin. „Die Zerstörung des sozialen Zusammenhalts, wachsende Unzufriedenheit und empfundene Ohnmacht schaffen einen Nährboden für Hass und Intoleranz“, erklärte Wagenknecht. Es gebe eine „handfeste Krise der Demokratie“. Wenn jetzt nicht gegengesteuert werde, „wird dieses Land in fünf bis zehn Jahren nicht wiederzuerkennen sein“. Es gehe um mehr Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt.
Die Idee an eine solche Sammlungsbewegung sei geboren worden, „als wir gesehen haben, dass nach der Bundestagswahl keine Schlüsse gezogen wurden“, sagte Wagenknecht. Zusammen mit ihrem Mann Oskar Lafontaine, dem früheren SPD-Chef, appelliert sie an die Gesellschaft, das soziale Gesicht des Landes zu stärken und die Kräfte der Linken zu bündeln. Wagenknecht denkt dabei an neue Koalitionen von SPD, Grünen und Linken. Die anderen Parteien reagierten skeptisch. Grünen-Chef Robert Habeck meinte, er verstehe nicht, was das ganze Projekt solle. Ein Ansatz außerhalb der Parteienlandschaft sei falsch.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, die Bewegung sei nur ein Produkt des Machtkampfs bei den Linken. Sahra Wagenknecht ist wegen ihrer Äußerungen in der Flüchtlingspolitik wiederholt auf Kritik in ihren eigenen Reihen gestoßen. Ihr wurde vorgeworfen, von links die gleichen Ressentiments zu bedienen wie die AfD von rechts. Die linke Parteispitze sieht keine Notwendigkeit für eine solche Bewegung und distanzierte sich.
Zum Auftakt von „Aufstehen“haben sich bundesweit rund 100 000 Menschen als Unterstützer eingetragen. Für Wagenknecht ist dies der Beweis, dass der Vorwurf, die Bewegung komme von oben, nicht stimme. Zusammen mit Wagenknecht machen sich das grüne Gründungsmitglied Ludger Volmer und die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für die neue Plattform stark.