Amtsinhaber
In Russland finden am Sonntag die Regionalwahlen statt – auch der Bürgermeister der Metropole Moskau wird gewählt. Am Namen des Wahlsiegers gibt es schon jetzt keinen Zweifel: Amtsinhaber Sergei Sobjanin, seit 2013 im Rathaus, wird weiter regieren.
Dabei sind mehrere Projekte, die er als Bürgermeister ausgestoßen hat, bei den Moskauern nicht besonders beliebt. Im Mai 2017 begann Sobjanin die sogenannte Renovierung: Etwa 4500 aus der Sowjetzeit stammende Plattenbauten werden abgerissen. 1,6 Millionen Einwohner müssen umziehen – für sie gibt es keine Garantien auf ein neues Haus im selben Stadtbezirk. Etwa 20 000 Menschen protestierten vergeblich gegen das Vorhaben. Verärgert sind viele Moskauer auch darüber, dass das Pflaster in vielen Straßen fast jedes Jahr für viel Geld neu verlegt wird. Die Qualität der Arbeit ist schlecht: Laut der russischen Ausgabe der Zeitschrift „Forbes“wurden in den letzten fünf Jahren 40 Prozent der Straßen schon zweimal renoviert, 20 Prozent dreimal.
Gegenkandidaten der Opposition muss Sobjanin nicht fürchten. Mindestens 110 notariell beglaubigte Unterschriften von lokalen Politikern sind notwendig, um an der Wahl teilzunehmen. Für Oppositionspolitiker ist das schwierig, weil die Mehrheit der Abgeordneten der Kreml-nahen Partei „Einiges Russland” angehört. So hat Sobjanin – anders als bei der vorigen Bürgermeisterwahl im Jahr 2013 – überhaupt keinen unabhängigen Wettbewerber. Das hindert ihn jedoch nicht daran, eine aggressive Werbekampagne zu führen.
Russische Sänger, Schauspieler und TV-Moderatoren schreiben im Onlinedienst Instagram, wie begeistert sie von Sobjanins Moskau sind, und werben für die Teilnahme an der Wahl. In der U-Bahn zeigt der von Sobjanin gegründete Fernsehsender „Moskau 24“lobende Reportagen über den Bürgermeister. Noch am Samstag, dem Tag vor den Wahlen, an dem in Russland normalerweise der Wahlkampf verboten ist, werden Sobjanin und Putin eine Konzerthalle in Moskauer Sarjadje-Park eröffnen – was alle staatlichen Sender zeigen werden.
Dennoch könnte die Wahlbeteiligung niedrig ausfallen – auch weil der bekannteste russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny für denselben Tag eine Demonstration gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters organisiert hat. Die Höhe der Wahlbeteiligung wird für Sobjanin die spannendste Frage des Tages sein. Darija Schamonowa