Eklatante Offensivschwäche
Solide, aber ideenlos im Spiel nach vorne: Wäre GrünSchwarz eine Fußballmannschaft, der Halbzeit-Kommentar wäre genau dieser. Grüne und CDU streiten weniger als befürchtet, sie erreichen aber weniger als erhofft. Nach einem Jahr in dieser historisch einmaligen Konstellation von Grünen und CDU konnte man das noch entschuldigen. Nach Jahren erbitterten politischen Streits muss man sich erst mal zusammenraufen. Doch das Kleinklein ist mehr geworden, nicht weniger. Der größte Aufreger war der Streit um eine Reform des Landtagswahlrechts. Man darf ja debattieren, aber dieses Thema ging am Wähler komplett vorbei. Die Probleme des Bürgers sind andere. Zurück blieb allenfalls der Eindruck, die CDU sei intern zerstritten. Und der täuscht weiterhin nicht. Thomas Strobl (CDU) agiert ohne Geschick und ohne ausreichenden Rückhalt.
Der zweite Problemfall sind die Fahrverbote für Diesel. Hier sind sich die Grünen nicht einig mit dem eigenen Ministerpräsidenten – und die Koalition ist nicht in der Lage, den Streit frühzeitig abzuräumen.
Der Zauber des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann hält, das zeigt seine ungebrochene Popularität. Dass er noch immer ein Vordenker, aber sicher kein Voranbringer mehr ist, verzeihen ihm die Bürger. Doch wenn sich kein Kandidat findet, der einem dann 72-Jährigen bei den Landtagswahlen ernsthaft Paroli bieten könnte, läuft bei allen anderen etwas schief. Davon muss man die Grünen nicht ausnehmen. Einen erfolgversprechenden Nachfolger für Kretschmann haben sie nicht. Die gute Kassenlage erlaubt es Grünen und CDU, Debatten zu erledigen, indem man jedem Geld für Lieblingsprojekte gibt.
Derzeit läuft es wirtschaftlich rund. Damit das so bleibt, sind jetzt Fragen zu klären. Wie sichert man Jobs angesichts von Digistalisierung und Wandel der Autoindustrie? Was müssen Schüler lernen, um morgen fit für den Arbeitsmarkt zu sein? Hier wagt sich die Regierung allenfalls an Details. Für große Würfe wirken die Grünen zu selbstzufrieden, die CDU zu sehr mit sich selbst beschäftigt.