Eklat um AfD bei der Generaldebatte

Fraktion verlässt aus Protest den Bundestag – Kanzlerin Merkel mahnt Toleranz an

BERLIN (epd/dpa) - Die Auseinandersetzung mit den rechtsextremen Protesten der vergangenen Wochen und massive Angriffe der anderen Parteien auf die AfD haben die Generaldebatte des Bundestags bestimmt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte nach den jüngsten fremdenfeindlichen Demonstrationen vor rechter Hetze und Ausgrenzung und riet zugleich, den Streit um die Angemessenheit des Wortes „Hetzjagd“für die Ereignisse von Chemnitz nicht fortzusetzen. Ein Wutausbruch des früheren SPDKanzlerkandidaten Martin Schulz wegen der Rede von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland und massive Polemik des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs („Hass macht häßlich, schauen sie in den Spiegel“) gegen die Partei mündeten in den vorübergehenden Auszug der AfD aus dem Plenarsaal. Deren Fraktionschef Alexander Gauland hatte der Bundesregierung zuvor vorgeworfen, die Demonstrationen, bei denen unter anderem offen der Hitlergruß gezeigt wurde, zu verunglimpfen.

Bereits vor Gaulands Rede hatte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner Union, SPD, Linken und Grünen Versagen im Umgang mit der AfD vorgeworfen. Um die „Herausforderung Populismus“zu bewältigen, sei ein Zusammenschluss der Demokraten jenseits aller Parteitaktik erforderlich. Dazu seien besonders die Grünen zurzeit nicht fähig.