Deutschstunde
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Auftakt ihres AlgerienBesuches am Montag eine deutsch-algerische Partnerschaftsschule besucht. Merkel nahm am Montag in Algier im Mädchengymnasium Aicha Oum El-Mouminin unter anderem an einer Deutschstunde (Foto: dpa) teil. Nach den Gesprächen mit Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika und Regierungschef Ahmed Ouyahia lobte die CDUPolitikerin Fortschritte bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Es gebe eine „sehr konstruktive Zusammenarbeit“.
Der Mann, der Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend empfangen hat, sitzt nach mehreren Schlaganfällen im Rollstuhl. Richtig sprechen kann er nicht mehr. Aber er ist ein wichtiger Partner. Denn Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika gilt im unruhigen Nordafrika als Stabilitätsfaktor.
Merkel ging es bei dem Treffen vor allem um das Thema Migration. Zum einen, weil die Bundesregierung Algerien zu einem sicheren Herkunftsland machen möchte. Zusicherungen Bouteflikas, die Kritiker des Konzepts daheim besänftigen könnten, kämen Merkel gelegen – öffentlich wurde dazu aber nichts gesagt. Zum anderen ist Algerien als Transitland von Flüchtlingen ein wichtiger Verbündeter im Kampf gegen kriminelle Schlepper.
Der „arabische Frühling“und die darauf folgenden Verwerfungen in der arabischen Welt haben Algerien nur gestreift; Bouteflika, der seit 19 Jahren an der Macht ist, überdauerte alle Proteste mit einer Mischung aus Repression und ein wenig Entgegenkommen. Die Demonstrationen fielen wohl auch deswegen schwächer aus als anderswo, weil Algerien schon in den 1990er-Jahren einen schweren Bürgerkrieg zwischen Militärapparat und Islamisten mit 100 000 Opfern erlebt hatte.
Bouteflika kam damals mit Unterstützung der Armee ins Amt, sein Anspruch war es, die gespaltene algerische Gesellschaft zu versöhnen. Kritiker wie der Schriftsteller Boualem Sansal machen ihn hingegen für die Korruption und den Verfall der demokratischen Kultur in seiner Heimat verantwortlich.
Einen Anspruch auf Asyl erhält indes kaum ein Algerier, der nach Deutschland kommt. Die Zahl der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Algerien ist zuletzt stark gestiegen. Am Montag vereinbarten beide Länder, die Zusammenarbeit auf diesem Feld weiter auszubauen.
Im Bundeskanzleramt wäre man nicht unglücklich, wenn Bouteflika bei der nächsten Präsidentschaftswahl in Algerien 2019 wieder antreten würde; es wäre dann die fünfte Amtszeit des heute 81-Jährigen. Bouteflika, heißt es, denkt gerade darüber nach. (ume/dpa/epd)