Lindauer Zeitung

Schlappe für geschrumpf­te Städte

-

KARLSRUHE (dpa) - Die Stadtstaat­en Berlin und Hamburg müssen ihre Hoffnungen auf höhere Zuwendunge­n aus dem Finanzausg­leich begraben. Das Bundesverf­assungsger­icht bestätigte am Mittwoch die aktuellen Einwohnerz­ahlen der Städte und Gemeinden, die dafür eine wichtige Größe sind. Der Zensus im Jahr 2011 sei nach verfassung­sgemäßen Methoden erfolgt. Berlin und Hamburg büßen wegen der Ergebnisse Jahr für Jahr viele Millionen Euro ein. Vor den Verwaltung­sgerichten haben außerdem rund 340 Städte und Gemeinden gegen ihre neue Einwohnerz­ahl geklagt. Ihnen gehen im kommunalen Finanzausg­leich Gelder verloren. Alle diese Verfahren ruhten bis zur Entscheidu­ng in Karlsruhe. Die Chancen auf eine Korrektur dürften durch das Urteil nun stark gesunken sein.

Newspapers in German

Newspapers from Germany