Meldesystem in Planung

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, plant ein neues Meldesystem für Vergehen gegen Juden in Deutschland. Man habe es mit einer neuen Qualität zu tun, wie die Vorfälle in Chemnitz zeigten, sagte Klein am Donnerstag im Bayrischen Rundfunk (BR). Viele Vorfälle lägen aber auch unterhalb der Schwelle der direkten Gewalt, etwa, wenn jüdischen Restaurantbesitzern verdorbenes Schweinefleisch vor die Tür gelegt werde. Solche Vorfälle sollten nun in einem neuen System namens MIRA (Melde-, Informations- und Recherchestelle gegen Antisemitismus) gesammelt werden. Außerdem wolle man gemeinsam mit israelischen Behörden Werkzeuge entwickeln, um Antisemitismus im Internet zu bekämpfen. 90 Prozent der Straftaten gegen Juden würden von Rechtsradikalen begangen. Klein wies auch darauf hin, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Juden den Eindruck hätten, der Antisemitismus sei ein ernstes Problem. Zugleich seien etwa 80 Prozent der nicht jüdischstämmigen Bevölkerung der Meinung, es gebe wichtigere Probleme. (KNA)