Hoffmeister-Kraut wirbt für Revisionsklausel
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den von den EU-Umweltministern erzielten Kompromiss zur Senkung des CO2-Ausstoßes von Fahrzeugen begrüßt. Es sei ein Ergebnis zustande gekommen, das „auch aus meiner Sicht tragbar ist“, sagte sie. Der Kompromiss sieht vor, dass die Emissionen von Pkw bis 2030 um 35 Prozent im Vergleich zu den Werten von 2021 gesenkt werden, bei Lieferwagen sollen es 30 Prozent sein. Schon jetzt gilt, dass Neuwagen im Flottendurchschnitt 2020 nicht mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen sollen. Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole HoffmeisterKraut (CDU) sprach sich für eine Revisionsklausel aus. Damit könnte der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission – eine Minderung um 30 Prozent gegenüber 2020 – nachjustiert werden, sollte der Umbau zu mehr E-Mobilität besser laufen als erwartet. Nach Merkels Angaben ist in der Einigung der EU-Staaten für 2023 eine Revisionsklausel angedacht. (AFP/dpa)