Ein TV-Richter sitzt bald im Landtag
Im Maximilianeum gibt es einige Zu- und Abgänge
MÜNCHEN (lby) - Von A wie (Klaus) Adelt bis Z wie (Christian) Zwanziger: Zwei Tage nach der Landtagswahl in Bayern sind alle Stimmen ausgezählt, so dass die 205 Abgeordneten feststehen. So viele Mandatsträger saßen noch nie im Maximilianeum. 150 sind Männer, 55 Frauen – der Frauenanteil liegt also bei rund 26,8 Prozent.
Neben CSU, Grünen, Freien Wählern, SPD und der zurückgekehrten FDP zieht mit der AfD eine neue Partei ein: Dort haben mit Katrin EbnerSteiner und Franz Bergmüller gleich zwei Kandidaten den Einzug in den Landtag geschafft, die schon vorab um den Fraktionsvorsitz kämpften.
Einige weitere Mitglieder der neuen AfD-Fraktion im bayerischen Landtag werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Das sagte ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz dem „Münchner Merkur“.
„Focus“-Gründer Helmut Markwort (81) wird Alterspräsident. Damit darf er die erste Sitzung des frisch gewählten Parlaments leiten, bis ein Landtagspräsident gewählt ist. Für das Amt ist Ilse Aigner (CSU) vorgeschlagen. Der Landtag muss laut Verfassung spätestens am 22. Tag nach der Wahl erstmals zusammenkommen. Das wäre der 5. November.
Jüngster Abgeordneter mit nur 23 Jahren wird Florian Siekmann, der für die Grünen im Landtag sitzt. Er hat erst in diesem Frühjahr sein Bachelorstudium der Chemie und Biochemie an der Ludwig-Maximilians-Universität München abgeschlossen.
Ein weiterer Promifaktor im Maximilianeum: TV-Richter Alexander Hold (56) wird künftig als Abgeordneter der Freien Wähler mit über die Geschicke des Freistaats richten – also jener Partei, die als wahrscheinlichster Koalitionspartner für die CSU gilt.
Alte Bekannte sind zurück
Am Dienstagabend gab der Landeswahlleiter nach Auszählung aller Stimmen die Liste der Abgeordneten bekannt. Das dauerte zwei Tage, weil nach dem bayerischen Wahlrecht die Zweitstimme in der Regel einzelnen Kandidaten gegeben wird. Für die Sitzverteilung werden am Wahlabend erstmal nur die Stimmen für die Parteien insgesamt ausgewertet. Danach geht es an die Detailarbeit.
Nun steht fest, dass auch einige alte Bekannte zurück im Landtag sind. So hat beispielsweise der frühere Wissenschaftsminister (2008 bis 2013) Wolfgang Heubisch den Sprung ins Parlament geschafft, während sein damaliger Amtskollege im Wirtschaftsministerium, Martin Zeil (beide FDP), den Einzug verpasste. Mit Cemal Bozoglu, Gülseren Demirel (beide Grüne) sowie Arif Tasdelen (SPD) sind gleich mehrere türkischstämmige Abgeordnete im neuen Landtag vertreten.
Die CSU hat bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit in Bayern verloren. Sie kam auf nur noch 37,2 Prozent der Stimmen. Auch die SPD stürzte dramatisch auf 9,7 Prozent ab. Wahlgewinner sind die Grünen mit 17,5 Prozent und die AfD, die mit 10,2 Prozent neu in den Landtag einzieht – sowie mit leichtem Plus die Freien Wähler mit 11,6 Prozent. Die FDP schaffte mit 5,1 Prozent knapp den Wiedereinzug.
Prominente sind raus
Die herben Verluste der SPD haben mehreren prominenten Abgeordneten ihren Job im Parlament gekostet. Dem neuen Landtag gehören nicht mehr an die hochschulpolitische Sprecherin Isabell Zacharias, der Vorsitzende des Bildungsausschusses Martin Güll, der ehemalige Würzburger Oberbürgermeister und europapolitische Sprecher Georg Rosenthal sowie der innenpolitsche Sprecher und Alt-OB von Augsburg, Paul Wengert. Das teilte ein Sprecher der SPDFraktion am Mittwoch auf Anfrage mit.
Da für die CSU nur diejenigen Kandidaten den Sprung in den Landtag schafften, die ein Direktmandat erzielen konnten, war schon Sonntag klar, dass mehrere christsoziale Abgeordnete ebenfalls ihre Koffer packen müssen. Darunter sind die bisherige Landtagspräsidentin Barbara Stamm, der Chef der Jungen Union Bayern, Hans Reichhart aus dem Kreis Günzburg, der auch Staatssekretär im Finanzministerium ist, Wissenschaftsministerin Marion Kiechle, ihr Vorgänger Ludwig Spaenle, die Integrationsbeauftragte Mechthilde Wittmann und der Würzburger Abgeordnete Oliver Jörg, der sein Direktmandat an die Grünen verlor.