Geschrumpfte SPD-Landtagsfraktion wählt Horst Arnold zum Vorsitzenden
MÜNCHEN (lby) - Mit Horst Arnold aus Fürth an der Spitze geht die SPDFraktion im bayerischen Landtag in die neue Legislaturperiode. „Diese Fraktion besteht aus 22 Personen, aber sie kann Parlament und das ist das Entscheidende und das wollen wir demonstrieren“, sagte der 56-jährige Jurist am Donnerstag nach seiner Wahl in München. Sein unterlegener Gegenkandidat, Florian von Brunn, wird künftig nicht mehr dem Fraktionsvorstand angehören, er verlor am Ende auch seinen bisherigen Stellvertreterposten. Von Brunn gilt als Kritiker von SPD-Landeschefin Natascha Kohnen. Die Fraktion hatte vor der Landtagswahl noch 42 Mitglieder.
Bis der neue Fraktionsvorstand gewählt war, vergingen in der Sitzung mehr als vier Stunden. Teilnehmer bewerteten die Diskussionen als Zeichen für die Zerrissenheit der Fraktion und dafür, dass die Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl noch lange nicht verdaut oder gar aufgearbeitet sei. Darüber hinaus stellte sich die Fraktion aber klar gegen von Brunn, der vor knapp einem Jahr bereits bei einem SPD-Mitgliederentscheid um die SPD-Spitzenkandidatur gegen Kohnen verloren hatte.
Der bisherige Fraktionschef Markus Rinderspacher hatte nach dem Absturz der SPD auf 9,7 Prozent erklärt, sich nach neun Jahren nicht mehr zur Wahl für den Spitzenposten stellen zu wollen. Er soll Landtagsvizepräsident werden.
Arnold hatte für die SPD schon Untersuchungsausschüsse geleitet. Er ist seit 1978 Mitglied der SPD, seit 2008 gehört er dem Landtag an.