Erneuerung in der Koalition

Es mag die SPD-Linke frustrieren: Aber auch nach der Wahl in Hessen wird ihr Ruf nach einem Ausstieg aus der Großen Koalition folgenlos bleiben. Was wäre damit auch gewonnen? Sollte das Berliner Regierungsbündnis an den Sozialdemokraten scheitern, würden ihnen deshalb nicht die Herzen der Wähler zufliegen. Denn die Bürger sind es leid, darauf zu warten, regiert zu werden – zumal die Probleme in der Welt und die Herausforderungen in Deutschland derweil nicht kleiner werden. Eine Erneuerung in der Opposition dürfte für die SPD zu einer ziemlich zähen Angelegenheit ohne Erfolgsgarantie werden.

SPD-Chefin Andrea Nahles tut also gut daran, die Forderungen aus dem linken Parteiflügel zu überhören. Auch wenn sie nach nur sechs Monaten als Vorsitzende bereits das Handtuch werfen würde, wäre dies ein falsches Signal. Eine Partei, die ihre Spitze einmal im Jahr austauscht, wirkt nicht gerade verlässlich. Wähler schätzen diese beständige Unruhe nicht.

Für die Sozialdemokraten führt nur ein Weg aus dem Tief: Sie müssen ihre Flügelkämpfe beenden und ihre Koalitionserfolge wie die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung selbstbewusster verkaufen. Diese Erkenntnis ist weder neu noch spektakulär. Doch beherzigt wird sie von der SPDSpitze bislang viel zu wenig.