Lindau nicht mehr im Schwabenparlament vertreten
Lindaus Oberbürgermeister Gerhard Ecker verabschiedet sich aus dem Bezirkstag
KREIS LINDAU (lz) - Mit den Wahlen zum Schwäbischen Bezirkstag, die am 14. Oktober zeitgleich zur Landtagswahl in Bayern stattfanden, hat sich auch die Zusammensetzung des Schwabenparlaments stark verändert. Bei der letzten Sitzung des bestehenden Bezirkstags in dieser Amtsperiode wurden nun die Bezirksräte feierlich verabschiedet, die künftig nicht mehr in diesem Gremium vertreten sind, heißt es in einer Pressemitteilung des Bezirks. In Kloster Irsee zog Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert zudem eine kurze Bilanz über die Entwicklung des Bezirks mit seinen vielfältigen Aufgaben in den vergangenen fünf Jahren.
Für ihren langjährigen Einsatz würdigte Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert – der selbst auch nicht mehr zur Wahl antrat und dessen Nachfolger am 8. November in der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirkstags bestimmt wird – Sissi Veit-Wiedemann (CSU) aus dem Landkreis Aichach-Friedberg. Die Pöttmeserin war seit 2003 als Bezirksrätin aktiv, war aber aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetreten, eine Entscheidung, die ihr nicht leicht fiel. Für ihren langen Einsatz wurde sie mit der Bezirksmedaille, der höchsten Ehrung, die der Bezirk Schwaben zu vergeben hat, ausgezeichnet.
Bezirk bleibt trotzdem präsent
Seit 2013 war mit Oberbürgermeister Gerhard Ecker (SPD) auch der Lindauer Raum im Bezirkstag vertreten. „Dass die Region nun keinen Vertreter mehr im Schwabenparlament hat, ist bedauerlich“, so der Bezirkstagspräsident. Bei Gerhard Ecker bedankte er sich für die sachlich-konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere auch in der Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, den der Oberbürgermeister übernommen hatte. Man bleibe als Bezirk trotzdem am Bodensee präsent: nicht nur durch die Tagesklinik Lindau und die Unterstützung sozialer Einrichtungen, sondern auch durch den regelmäßigen Zuschuss an die „Friedensräume“sowie einen Beitrag zur Modernisierung des Cavazzen.
„Ich war schon in vielen kommunalen Gremien, aber so sachlich und kollegial wie im Bezirkstag geht es sonst nirgends zu“, sagte Ecker. Die Bezirksaufgaben seien für viele Menschen elementar „und daher ist es gut, dass man hier immer einen Konsens in der Sache gesucht und gefunden hat“.
Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert bedankte sich für die sachliche Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. „Wir haben in der zurückliegenden Wahlperiode viel für die Menschen in Schwaben zuwege gebracht“, sagte der Bezirkstagspräsident.
So sei die Sozialverwaltung gut vorbereitet auf das Bundesteilhabegesetz gewesen, „die Umsetzung inklusiver Maßnahmen für Menschen mit Behinderung geht bei uns gut voran“. Die Thematik einer älter werdenden Gesellschaft und der Stärkung der Pflegeberufe werde die kommenden Jahre prägen.
Die Überführung der Bezirkskrankenhäuser in das Kommunalunternehmen „Bezirkskliniken Schwaben“vor zehn Jahren sei gleichbedeutend mit einer zehnjährigen Erfolgsgeschichte, die Angebote zur psychiatrischen Versorgung seien dezentral und patientennah organisiert sowie wirtschaftlich auf gesunden Beinen.
Die Bezirksmuseen seien durch ein umfassendes Erneuerungsprogramm für die Zukunft gut aufgestellt und würden gut angenommen. „Und unsere Partnerschaftsarbeit mit Frankreich und der Bukowina ist gerade in Zeiten wie diesen, in denen die europäische Idee auch so kritisch diskutiert wird, äußerst wichtig.“