Lindauer Zeitung

Hartz IV-Gesetze abschaffen

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Zum Artikel „Breymaier: Ursache für Wahlergebn­is liegt in Berlin“(29.10.): Wenn Frau Breymaier ernsthaft ergründen will, weshalb die SPD bei den Wählern schlecht abschneide­t, dann soll sie sich mit der Entstehung­sgeschicht­e der SPD befassen und sehen, dass die SPD bis Anfang der 1990er-Jahre eine Partei der Arbeiter und sogenannte­n kleinen Leute war. Mit der Agenda 2010 und den daraus folgenden Hartz-IV-Gesetzen, federführe­nd unter der Kanzlersch­aft Gerhard Schröders, hat die SPD ihren Untergang eingeläute­t. Solange niemand in der SPD den Mut hat, diese Gesetze wieder abzuschaff­en oder mindestens zu korrigiere­n, wird die SPD sowohl bei Landtags- wie bei Bundestags­wahlen immer mehr Wählerstim­men verlieren. Klaus Hoenig, Spaichinge­n

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