Unterhaken reicht nicht

Unterhaken hat Parteichefin Andrea Nahles der SPD empfohlen. Unterhaken, das hatte einst Franz Müntefering der Partei immer dann verordnet, wenn es ganz eng wurde. Und für die SPD wird es eng. Die Unzufriedenheit mit der Regierungskoalition ist größer als die GroKo. Parteichefin Andrea Nahles kommt nicht so recht an, die Umfragezahlen sind im Keller. Doch klar ist auch: Die SPD hat in erster Linie kein Personal-, sondern ein Themenproblem. Schwarz steht für Wirtschaft, Grün für Umwelt, doch wofür steht die SPD? Das wissen viele nicht mehr so ganz genau, seit selbst die CDU für Mindestlohn und Parität wirbt. Ihren Markenkern hat die SPD mit der Agenda 2010 in den Augen vieler Wähler beschädigt. Die Rückkehr zum Versprechen, für soziale Gerechtigkeit und Sicherheit zu sorgen, ist schwierig. Dabei ist die Partei auf gutem Weg. Von den Rentenbeschlüssen bis zur Pflege – die SPD hat auch in diesem Jahr schon viel durchgesetzt. Wenn sie es doch nur besser verkaufen würde, wenn sie, statt mit sich selbst zu hadern, für sich werben würde, könnte es auch wieder aufwärts gehen. Jens Spahn habe „zuverlässig und kollegial“vereinbarte Gesetze mit umgesetzt. „Es war eine gute Zusammenarbeit“, lobt Lauterbach. Das hört sich dann doch ein bisschen nach Abschied an. Auch wenn er hinzufügt: „Es steht uns gut zu Gesicht, voran zu kommen und sich nicht mit sich selbst zu beschäftigen.“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt formuliert es mit einem Seitenhieb auf Hans-Georg Maaßens Anschuldigungen noch hübscher: „Die einzigen, zu denen die SPD wirklich radikal ist, ist zu sich selber.“