Italien weicht nicht von Schuldenplänen ab

ROM (dpa) - Italien weigert sich im Haushaltsstreit mit der EU einzulenken und geht auf Kollisionskurs mit Brüssel. Trotz Protesten und Warnungen der EU-Kommission und aus dem Ausland will die populistische Regierung an ihren umstrittenen Schuldenplänen festhalten. Die Haushaltspläne für das kommende Jahr änderten sich nicht, erklärte der Vize-Premierminister Luigi Di Maio am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. „Es ist unsere Überzeugung, dass dieser Haushalt das ist, was das Land braucht, um wieder auf die Beine zu kommen.“

Die Kommission hatte den Budgetentwurf aus Rom in einem historisch einmaligen Schritt vor drei Wochen abgelehnt und bis Dienstag eine Überarbeitung gefordert. Um Mitternacht lief die Frist für eine Antwort aus Rom aus. Die Finanzmärkte reagieren seit Wochen nervös auf die Unsicherheit in Italien. Das Land steuert auf ein Defizitverfahren zu, das die Kommission bald einleiten könnte. Dabei könnten die EU-Partner Italien mehr Haushaltsdisziplin verordnen. Verstößt Rom auch gegen diese Vorgaben, dürften die Finanzminister theoretisch finanzielle Sanktionen verhängen. Kommt es soweit, könnten die Europa-Skeptiker in der Regierung die Stimmung gegen die EU weiter anheizen.