Enttäuschter
Einer der schärfsten Kritiker der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles verlässt die Partei: Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow tritt nach 26 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD aus. Er will allerdings als Fraktionsloser im Parlament bleiben. „Die Sehnsucht nach einer klaren, sozialen Alternative ist groß, aber die SPD steht leider nicht mehr dafür“, erklärte der 47-Jährige am Dienstag in Berlin. Zudem sei die zugesagte Erneuerung der Partei in der Großen Koalition zu einem „absoluten Lippenbekenntnis“verkommen. „Ich war und ich bin und ich bleibe engagierter Sozialdemokrat – wenn auch jetzt außerhalb der SPD“, versicherte Bülow, der sich als freier Publizist und Journalist bezeichnet.
Mit dem Kurs von Nahles und der Fortsetzung der Großen Koalition hatte der geschiedene Vater einer Tochter seit Längerem gefremdelt. So war Bülow im Sommer einer der ersten Sozialdemokraten, die sich zur linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“der Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht bekannten. Kürzlich betrieb er mit anderen parteiinternen Kritikern den Sturz von SPD-Chefin Nahles und die Urwahl eines neuen Vorsitzenden. Und in der vergangenen Woche stimmte er gegen den Haushalt der schwarz-roten Koalition und begründete dies mit der falschen Prioritätensetzung: zu viel Geld für Militär, zu wenig Geld für Umwelt, Gesundheit und Pflege.
Inhaltlich hadert Bülow schon länger mit den Sozialdemokraten: „Sie haben sich mit dem Neoliberalismus arrangiert.“Doch früher sei in der Partei noch über gegensätzliche Positionen diskutiert worden. Die SPD sei zu einem stromlinienförmigen Karriereverein verkommen, Kritiker des aktuellen Kurses würden kaltgestellt. Als nach den Landtagswahlergebnissen in Bayern und Hessen keine Reaktion kam – weder von der Parteispitze noch von der Basis – habe er die Hoffnung verloren. (sz/dpa)