Intelligente Verkehrswende nötig

Die Liste der Städte mit Fahrverboten wird immer länger. Jahrelang hatte die Politik nicht reagiert. Jetzt schafft die Justiz Fakten – und hektisch werden nun Programme aufgelegt. Doch das Programm für saubere Luft läuft nur schleppend an und wird so schnell keine messbaren Erfolge zeigen.

Da gibt es jede Menge bürokratische Hindernisse, um in den Genuss von Fördermitteln zu kommen. Das von Schwarz-Rot geschnürte Maßnahmenpaket gegen die Dieselkrise war ein fauler Kompromiss, ein Beruhigungsmittel vor den zurückliegenden Landtagswahlen. Und die Autohersteller sind bisher glimpflich davongekommen. Mit diesem Flickenteppich von Maßnahmen wird sich an der Luftqualität in den großen Metropolen so schnell grundsätzlich nichts ändern. Und anstatt wirksame Konzepte für die Zukunft zu entwickeln, eine intelligente Verkehrswende in den Städten voranzubringen und die Elektromobilität weiterzuentwickeln, schieben sich Bund, Länder und Kommunen gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Dass es vor allem auch um die Gesundheit von Millionen Menschen geht, droht dabei in den Hintergrund zu geraten.