Stadt zahlt 1,25 Millionen Euro für Stiftungsstreit
FRIEDRICHSHAFEN (mh) - Die Stadt Friedrichshafen hat bis jetzt fast 1,25 Millionen Euro in den Rechtsstreit mit Albrecht von Brandenstein-Zeppelin gesteckt. Der Urenkel des Grafen Ferdinand von Zeppelin will der Stadt die Kontrolle über die Zeppelin-Stiftung entziehen lassen.
Im Jahr 1947 ist die alte Stiftung aufgelöst worden. Seitdem wird sie als kommunales Sondervermögen von der Kommune geführt. Nach Auffassung des Adeligen war dieser Schritt illegal. Er will deshalb die alte Stiftung wieder aufleben lassen, mit Mitgliedern seiner Familie an entscheidender Stelle. Einen entsprechenden Antrag aus dem Jahr 2015 hatte das Regierungspräsidium Tübingen Ende 2016 abgelehnt. Gegen diese Entscheidung klagte der Adelige, der in Mittelbiberach wohnt, vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen. Im zweiten Quartal 2019 wollen die Richter in einer mündlichen Verhandlung zunächst erörtern, ob Brandenstein-Zeppelin überhaupt befugt ist zu klagen.
Die Stadt Friedrichshafen ist bei dem Verfahren als Beigeladene dabei. Insgesamt hat die Kommune nach Auskunft der Verwaltung bis dato knapp 1,25 Millionen Euro an Beratungs- und Honorarkosten in der Sache bezahlt (2015: 180 000 Euro, 2016: 515 000 Euro, 2017: 410 000, 2018: 145 000). Über die Frage, ob Friedrichshafen im Falle eines juristischen Sieges dieses Geld ganz oder teilweise wiedersieht, wollte Oberbürgermeister Andreas Brand auf Nachfrage nicht spekulieren. Wie viel der Streit Albrecht von Brandenstein-Zeppelin bis heute gekostet hat, wollte er auf Anfrage der Schwäbischen Zeitung nicht verraten.
Aus der 1908 gegründeten Stiftung fließen Jahr für Jahr Millionenbeträge in die Stadt, zum Beispiel für Kindergärten, Kultur und Vereine. Sie speist sich aus den Dividenden von ZF und Zeppelin GmbH, deren größter Anteilseigner sie ist.