Berliner SPD will Schul-Bann für Bundeswehr

BERLIN (AFP) - Die Berliner LandesSPD will die Bundeswehr nicht an den Schulen der Stadt um Nachwuchs werben lassen – und hat Empörung auch unter Parteifreunden ausgelöst. Der Parteitagsbeschluss vom Wochenende begründet das geplante Auftrittsverbot für Werbe-Offiziere mit der Anfälligkeit von Schülern „für militärische Propaganda und Verharmlosung der realen Gefahren eines militärischen Einsatzes“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem „Schlag ins Gesicht aller Soldatinnen und Soldaten“.

Die Bundes-SPD distanzierte sich von dem Beschluss. „Wer so einen Unsinn beschließt, sollte sich selbst von unseren Schulen fernhalten“, schrieb Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) auf Twitter. Die Bundeswehr sei eine demokratische Parlamentsarmee und verdiene Respekt. Im Alleingang kann die Berliner SPD den Beschluss in der Landesregierung nicht umsetzen. Sie regiert in einer Dreierkoalition mit den Grünen und den Linken.