Koalition im Kern erschüttert

Zu „Genossen lassen die GroKo wackeln“(2.12.):

Nun haben die roten Parteimitglieder nach einem halben Jahr der Selbstbeschäftigung endlich eine neue Doppelspitze gewählt. Mit der überraschenden Wahl von Saskia Esken und Norbert WalterBorjans widerrufen die Roten ihr Votum für die Große Koalition und brüskieren damit in einer Art Trotzreaktion ihre gesamte Regierungsmannschaft um Vizekanzler Olaf Scholz auf der ganzen Linie. Ein nicht für möglich gehaltenes schlimmes Szenario, das im Kern Merkels Koalition wie ein Erdbeben zutiefst erschüttert. Das Ergebnis ist nicht nur eine Klatsche für das gesamte SPDEstablishment, die Wahl des eher NoNameDuos symbolisiert vielmehr die ganze Unzufriedenheit einer Partei mit sich selbst und macht den ganzen Hader sichtbar, der die SPD nunmehr seit Jahren begleitet. Es offenbart das Bild einer seit Jahren unaufhaltsam fortschreitenden Selbstzerstörung einer einstigen prosperierenden Volkspartei, die nicht in der Lage ist, den sich seit Jahren abzeichnenden schleichenden Prozess der Abwärtsspirale zu stoppen. Und so dürfte nun die SPD mit der CDU gemeinsam Hand in Hand unausweichlich dem Ende der gemeinsamen Regierungszeit entgegentaumeln und das von Anfang an ungeliebte Zweckbündnis jäh beenden. Diese Gewissheit dürfte vor allem der stark gebeutelten SPDSeele guttun, die damit auch das widerwillige Kapitel der seinerzeit von oben herab in Gutsherrenmanier verordneten Regierungsverantwortung hinter sich lassen kann.

Dietmar Helmers, Westerheim