Berliner Gipfel soll Weg zu Frieden in Libyen ebnen
Putin und Macron sollen zu der Konferenz reisen – Bürgerkrieg tobt seit 2011
(dpa) - Nach den ergebnislosen Moskauer Gesprächen über einen Waffenstillstand in Libyen soll ein Gipfeltreffen in Berlin den Weg zu einer politischen Lösung in dem Bürgerkriegsland ebnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen, teilte die Bundesregierung am Dienstag mit. Das Treffen werde nach Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden. Außenminister Heiko Maas sagte, ein Abkommen zur Befriedung des Konflikts „mit allen Beteiligten“sei auf der Konferenz nach jetzigem Stand möglich.
Kurz vor der Einladung Merkels waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Der abtrünnige General Chalifa Haftar reiste von dort ab, ohne die Vereinbarung zu unterschreiben. Haftar habe sich eine weitere Bedenkzeit genommen, um das Dokument zwei Tage lang mit seinen Verbündeten zu diskutieren, hieß es aus dem russischem Verteidigungsministerium. Der Ministerpräsident der international anerkannten Regierung, Fajis al-Sarradsch, reiste zu Konsultationen in die Türkei.
Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Al-Sarradsch. Russland stärkt – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – General Haftar. Der hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen. Im vergangenen Jahr begann er eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis.
An der Konferenz in Berlin werden nach Angaben der Bundesregierung die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, die Republik Kongo, Italien, Ägypten und Algerien teilnehmen. Ob US-Präsident Donald Trump nach Berlin reisen wird, war zunächst unklar. Es wurde erwartet, dass unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin und dessen französischer Amtskollege Emmanuel Macron anreisen.
Zudem werden demnach die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga vertreten sein. Darüber hinaus würden auch Ministerpräsident Al-Sarradsch und General Haftar nach Berlin eingeladen.