Waffenembargo für Libyen gebrochen

(dpa) - Das auf der Berliner Libyenkonferenz bekräftigte Waffenembargo für das nordafrikanische Krisenland ist nach UN-Angaben von Gipfelteilnehmern gebrochen worden. In den vergangenen zehn Tagen seien Maschinen auf Flughäfen im Westen und Osten Libyens gelandet, mit denen Waffen, gepanzerte Fahrzeuge, Kämpfer und Berater ins Land gebracht worden seien.

Zwar benannte die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Libyen in ihrer Stellungnahme vom Samstag keine Verantwortlichen und ließ damit offen, wer das Embargo gebrochen habe. Allerdings stand in der Mitteilung, dass „mehrere Teilnehmer der Berliner Konferenz“am „anhaltenden Transport ausländischer Kämpfer, Waffen, Munition“und anderer militärischer Ausrüstung beteiligt gewesen seien.

In Berlin hatten sich am Sonntag vor einer Woche 16 Länder und internationale Organisationen auf eine Vereinbarung verständigt, die die Einmischung von außen in den Libyenkrieg – etwa über Waffenlieferungen – beenden und einen Friedensprozess ermöglichen soll. In Kürze wollen die Vereinten Nationen ein Treffen der Konfliktparteien zur Umsetzung einer Waffenruhe einberufen. Die EU berät darüber, wie sie das seit 2011 bestehende Waffenembargo überwachen kann. Im UN-Sicherheitsrat wird an einer Resolution zur Unterstützung der Beschlüsse von Berlin gearbeitet.