550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

(dpa) - Der Militärgeheimdienst geht rund 550 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. 2019 seien 360 neue dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, der „Welt am Sonntag“. Die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) sei dabei besonders betroffen. Hier bearbeite man rund 20 Verdachtsfälle – Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen. „Damit ist bei dem KSK die Zahl der Verdachtsfälle etwa fünfmal so hoch wie im Vergleich zum Rest der Truppe“, so Gramm. „Eine ganze Reihe von Personen musste das KSK inzwischen verlassen.“

Insgesamt seien im vergangenen Jahr 14 Extremisten identifiziert worden, davon acht Rechtsextremisten. Diese seien oder würden entlassen. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit „fehlender Verfassungstreue“identifiziert. Gramm kündigte an, 2020 erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen. Einen solchen hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), gefordert. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae erklärte: „Für den Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine belastbare Datengrundlage unersetzlich, deswegen ist die Einführung eines Tätigkeitsberichts des MAD überfällig.“Auch die Bundeswehr profitiere davon, wenn für die Bürger nachvollziehbar dokumentiert werde, dass man gegen Extremisten vorgehe.

Die Soldaten des KSK verfügten über besondere Fähigkeiten, so Gramm. Deshalb müsse man hier besonders sorgfältig hinschauen.