CDU denkt an Sonderparteitag
Der Ex-Unionsfraktionschef sagt, er sei für Verantwortung bereit - Werteunion-Sprecher hört auf
BERLIN (AFP) - Friedrich Merz, Jens Spahn und Armin Laschet – in der CDU bringen sich die Interessenten für die Nachfolge von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in Stellung. Der Führungswechsel könnte rascher vollzogen werden als geplant – bei einem Sonderparteitag. Dies sei „natürlich“möglich, hieß es am Donnerstag aus der Berliner CDU-Zentrale. Einen Termin gebe es aber noch nicht. Mehr Klarheit über den Zeitplan solle es geben, wenn Kramp-Karrenbauer kommende Woche Gespräche mit den Nachfolge-Interessenten geführt habe. Am 24. Februar werde sie „über den aktuellen Stand“informieren.
(dpa) - Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat indirekt seine Bereitschaft für eine Kandidatur zum CDU-Vorsitz bestätigt. Er sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, sagte Merz am Donnerstagabend bei einem Mittelstandsforum in Berlin. Auf die Nachfrage des Moderators, ob er für den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur antrete, antwortete Merz nicht direkt. Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates erklärte, er rechne mit einer Entscheidung über die Personalfragen bis zur Sommerpause.
Merz betonte: „Wir müssen wirklich sorgfältig abwägen, in welcher Kombination und Konstellation wir in die nächste Bundestagswahl gehen.“Es gebe auch einen Tag danach: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Union zusammenbleibt. Das ist nicht trivial.“Jene, die zur Übernahme von Verantwortung bereit seien, müssten nun Zeit bekommen, über die künftige Aufstellung zu beraten. CDUChefin Annegret Kramp-Karrenbauer habe Recht mit der Auffassung, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft in eine Hand gehörten.
Merz sagte, nach seiner Kandidatur für den Parteivorsitz im Jahr 2018 hätten es viele als komisch empfunden, wenn er nicht darüber nachdenken würde. Man führe nun Gespräche miteinander und mit der Parteivorsitzenden. Er habe kommende Woche ein Gespräch mit KrampKarrenbauer, die den Anspruch darauf habe, „dass sie diesen Prozess führt“. Das Potenzial der CDU liege bei 35 plus x. Dieses Potenzial müsse man gemeinsam ausschöpfen. Er sei dazu bereit, seinen Beitrag zu leisten. Die Entscheidung treffe aber ein Bundesparteitag, räumte Merz ein.
Er sehe auch die Umfragen – diese seien aber auch nicht alles, sagte Merz vor dem Hintergrund von Umfragen, in denen er vorne liegt im Vergleich zu den anderen möglichen Kandidaten, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn.
Spahn bekräftigte bei einer Preisverleihung in Berlin, „Verantwortung übernehmen“zu wollen. Wie CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur der Union vergeben würden, darüber müsse „in den nächsten Tagen und Wochen“eine Entscheidung fallen. Ein klares Bekenntnis zu einer eigenen Kandidatur für den Parteivorsitz lehnte auch Spahn trotz Nachfragen erneut ab. Laschet hielt sich auch am Donnerstag bedeckt.
Der Sprecher der konservativen Werteunion, Ralf Höcker, legt indes alle politischen Ämter nieder und tritt auch aus der CDU aus. Auf Facebook begründete der Kölner Rechtsanwalt diesen Schritt am Donnerstag mit massiven Anfeindungen und Bedrohungen.