BL wehrt sich gegen Alfons-Vorwurf
Spitzenkandidatin Ulrike Lorenz-Meyer: „Versuch, die Bunte Liste zu diskreditieren“
(lz) - Den von der BU und OB-Kandidatin Claudia Alfons erhobenen Vorwurf, die BL halte sich nicht an demokratische Regeln, will die BL nicht auf sich sitzen lassen. In einer Pressemitteilung reagiert Stadträtin und Bunte-Liste-Spitzenkandidatin Ulrike Lorenz-Meyer auf die Vorwürfe scharf: „Über das Demokratieverständnis der BU und von Frau Alfons kann man sich nur wundern. Der Vorwurf, die Bunte Liste sei unfair und halte sich nicht an demokratische Grundregeln, ist der Versuch, die BL zu diskreditieren und damit auch gleich all die Bürger und Bürgerinnen, die sich für die Entwicklung des Rahmenplanes auf der Hinteren Insel engagiert haben.“
Der Rahmenplan Hintere Insel sei „nach einer vorbildlichen Bürgerbeteiligung und mit großer Einmütigkeit im Stadtrat in der vorliegenden Form“beschlossen worden, schreibt Lorenz-Meyer weiter.
Dies sei von der Stadtverwaltung noch einmal ausdrücklich bestätigt worden. „FDP, BU oder LI haben im Verfahren keinen wesentlichen Widerspruch vorgebracht“, so Ulrike Lorenz-Meyer.
Die Bunte Liste habe in ihrer Pressemeldung dargelegt, warum nur durch den Verbleib der Flächen in städtischer Hand der Wohnraum auf der Hinteren Insel bezahlbar sein kann. „Und wir haben daran erinnert, dass die von der FDP massiv vertretene profitorientierte Wohnungspolitik uns diese ganze Misere erst eingebrockt hat“, heißt es in der Pressemitteilung weiter.
Wenn BU, FDP und ihre OB-Kandidatin eine bereits getroffene Entscheidung wie den Rahmenplan im Wahlkampf plötzlich wieder infrage stellten, dann müsse erlaubt sein, diese zu kritisieren und zu hinterfragen, schreibt Lorenz-Meyer. Das sei Aufgabe von Politik.
Und: „Genau das ist auch Demokratie. Demokratie bedeutet schließlich nicht nur Friede, Freude, Eierkuchen.“
„Zur Demokratie“, so Lorenz-Meyer weiter, „gehören auch der Widerspruch und die Kontroverse, der lebendige, inhaltliche Streit um die Sache und den richtigen Weg. Sachliche, inhaltliche Kritik an der Haltung und Politik der politischen Mitbewerber und Mitarbeiterinnen sind eine notwendige Selbstverständlichkeit und keine Verletzung demokratischer Regeln“, schließt Ulrike Lorenz-Meyer ihre Replik.