Kommunalwahl soll wie geplant stattfinden
Der Coronavirus hat bisher keinen Einfluss auf den Termin am 15. März.
- Das bayerische Innenministerium hat bekannt gegeben, dass der Ausbruch des CoronaVirus in Lindau keinen Einfluss auf den Termin der Kommunalwahl haben wird. „Dazu sehen wir derzeit keinen Grund“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums auf Anfrage der Lindauer Zeitung. Jedoch seien am Mittwoch Informationen an die Landratsämter und Gemeinden in Bayern verschickt worden mit dem Hinweis auf Schutzmaßnahmen in den Wahllokalen.
„In den Wahllokalen werden überall Merkblätter ausgehängt, mit den wichtigsten Hygienetipps“, sagt Jürgen Broszio. Er ist bei der Verwaltungsgemeinschaft Sigmarszell, Hergensweiler und Weißensberg der Sachbearbeiter für die Kommunalwahl. Die Wähler sind angehalten, nicht in den offenen Raum zu niesen oder zu husten, Taschentücher in den Mülleimer zu entsorgen und ausreichenden Abstand zu kranken Menschen zu halten. Außerdem ist auf Handhygiene zu achten. Dafür stellen die Gemeinden in den Wahllokalen Handwaschmittel zur Verfügung. Wähler sind nicht dazu gezwungen, die ausgelegten Stifte zu benutzen. Mitgebrachte Stifte von zu Hause dürfen ebenso verwendet werden.
„Wer sich zudem durch eine Briefwahl vor Ansteckung schützen möchte, kann das gerne tun“, heißt es weiter vom Innenministerium.
Auch ohne Virus steigt die Anzahl der Briefwähler von Wahl zu Wahl. Allein in Sigmarszell sind laut Broszio bisher schon 600 von rund 2300 Wahlberechtigten für die Briefwahl registriert. „Wir müssen damit rechnen, dass jetzt noch mehr Leute kommen als sonst.“
Regulär ist die Beantragung der Briefwahl bis zum 13. März um 15 Uhr möglich. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung gibt es jedoch die Ausnahme, dass noch bis 15 Uhr am Wahltag selbst der Antrag gestellt werden kann. Dafür muss der Wähler einen von ihm ausgewählten Boten mit Vollmacht ausstatten, der ihm die Wahlunterlagen abholt und wieder bringt.
Wie das für Menschen in Quarantäne funktionieren soll, bleibt jedoch unklar. „Es obliegt dem vom Wähler beauftragten Boten, wie er dem Wähler
die Wahlunterlagen zustellt und wieder im Wahllokal abgibt“, informiert das Innenministerium. Sachbearbeiter Broszio sieht die Frage nach dem Wie pragmatisch: „Ich hoffe schlichtweg nicht auf einen größeren organisatorischen Aufwand.“
Sollten Kandidaten erkranken, hat das im Übrigen laut Innenministerium auch keinen Einfluss auf den Wahltermin. Nichtsdestotrotz machen sich die Kandidaten selbst natürlich Gedanken über die Auswirkungen
des Coronavirus auf die Wahlbeteiligung. „Nach den ersten bestätigten Infektionen in Lindau glaube ich schon, dass das einen Einfluss haben wird“, sagt zum Beispiel Sigmarszells Bürgermeisterkandidat Jörg Agthe. Er selbst erlebe auch, dass die Menschen tagtäglich vorsichtiger werden und deshalb die Wahllokale meiden könnten.
Wasserburgs Kandidat Harald Voigt stimmt Agthe in seiner Einschätzung zu und befürchtet einen enormen Mehraufwand für die Briefwahlbezirke, sollte sich das Virus weiter ausbreiten. „Ich denke aber nicht, dass sich das Wahlergebnis verändern wird.“
Seine Konkurrentin Regina Hunschock glaubt ebenfalls nicht, dass sich die Leute durch das Virus davon abhalten lassen, wählen zu gehen. „Ich habe jetzt gehört, dass einige einfach ihre eigenen Stifte und Desinfektionssprays mitbringen werden.“