Nur ein erster Schritt

Zugegeben, leicht hatten es die Vertreter der Regierungskoalition nicht, über die richtigen Maßnahmen zu entscheiden. Zu unwägbar, zu unvorhersehbar sind die Turbulenzen, in die das Coronavirus die Weltwirtschaft zurzeit stürzt. Instrumente, die am Tag zuvor noch angeraten zu sein schienen, können wenige Stunden später bereits wieder überholt sein.

Im Hinblick auf die Entwicklungen, die die Pandemie allein am Montag an den Finanzmärkten und in der Weltwirtschaft – Dax-Absturz, pausierender Handel an der Wall Street, unterbrochene Lieferketten – ausgelöst hat, können die Beschlüsse, zu denen sich die Koalition in der Nacht zu Montag durchgerungen hat, nur ein erster Schritt sein. Keine Frage, die Erleichterungen bei der Kurzarbeit sind ein wichtiger und pragmatischer Schritt. Sie helfen vor allem größeren Industriebetrieben, in Zeiten von ausbleibenden Aufträgen oder stockendem Nachschub Zeit zu gewinnen, um Monate ohne Arbeit zu überbrücken, ohne wichtige Facharbeiter zu entlassen. Auf der anderen Seite verschafft es vielen Menschen in Arbeit Sicherheit.

Viele gesunde Unternehmen aus Tourismus und Gastronomie, Handel oder dem Messegeschäft werden allerdings durch ausbleibende Aufträge und Kunden oder durch fehlende Waren trotzdem unverschuldet in Schieflage kommen. Ihnen helfen die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld kaum. Sie sind auf schnelle, unbürokratische Liquiditätshilfen angewiesen. Ein Gespräch über solche Programme hat die Koalition zwar angekündigt, wichtig wäre es, wenn die Hilfen nun auch schnellstmöglich umgesetzt werden.

Sollte das nicht reichen und sollte sich die Pandemie weiter zuspitzen, könnte sich die Koalition zu einem umfassenderen Konjunkturpaket gezwungen sehen – analog zu Maßnahmen wie der Abwrackprämie, mit der die Regierung im Jahr 2009 die Wirtschaft stützte. Wie nötig das sein wird, müssen die nächsten Tage zeigen. Einige Ökonomen sind nicht sehr hoffnungsfroh, sie erwarten, dass Deutschland in eine Rezession schlittert.