Die Chemie stimmt
US-Präsident Trump gibt seinem polnischen Amtskollegen Duda Wahlkampfhilfe – Die Wiederwahl ist ungewiss
- Hoch über Washington kreist eine Drohne und sendet Bilder vom Weißen Haus in Miniaturgröße in die polnischen Wohnzimmer. Endlich kommen die beiden Politiker ins Bild, auf die die Zuschauer gewartet haben: der polnische Präsident Andrzej Duda und sein US-Amtskollege Donald Trump. Die Chemie zwischen den beiden scheint zu stimmen. Im Rosengarten des Weißen Hauses nicken sie sich bei ihrer Pressekonferenz am Mittwoch (Ortszeit) immer wieder anerkennend zu, treten dann ans Mikrofon.
Andrzej Duda sagt: „Ich vertrete hier die Interessen Polens und paradiere nicht in Moskau.“Stunden zuvor wurde in Russland die Siegesparade zum 9. Mai nachgeholt, die wegen des Coronavirus verschoben werden musste. Mit ihr wird an den Sieg der Sowjettruppen über Hitlerdeutschland erinnert.
Der aus dem Homeoffice zugeschaltete Chefredakteur eines regierungsnahen polnischen Magazins kann seine Begeisterung über Polens Präsidenten kaum zügeln: „Wir haben es bei Duda mit einem erfahrenen Politiker zu tun, einem Staatsmann. Unser Aufstieg in die oberste Liga der Weltpolitik verdanken wir ihm.“Im Warschauer Fernsehstudio, das in einer Sondersendung das Treffen live ausstrahlt, jubelte der Soziologe Tomasz Zukowski kurz zuvor: „Wir dürfen stolz darauf sein, Polen zu sein. Unsere beiden Präsidenten geben die Karten in der Weltpolitik aus.“
Am Sonntag, findet in Polen die Präsidentschaftswahl statt. Duda bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Seine Blitzvisite in den USA verdankt er einer Einladung Trumps, der damit einem guten Rüstungskunden Wahlkampfhilfe leistet.
Die bekommt er auch im eigenen Land. In den Händen Jaroslaw Kaczynskis, dem Chef der nationalpopulistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) laufen die Fäden der Macht in Polen zusammen. Seit nunmehr fünf Jahren betreibt der 71-jährige energisch den Rückbau der polnischen Demokratie, weswegen die Europäische Union mehrere Verfahren gegen das Land angestrebt hat.
Einer seiner Helfer dabei ist Andrzej Duda. Der verdankt seinen Aufstieg vom PiS-Europaabgeordneten aus der zweiten Reihe zum Staatsoberhaupt Polens allein dem PiS-Parteichef. Kaczynski tut alles, um dem 48-Jährigen eine weitere Amtszeit zu sichern. Denn der „Kugelschreiber“, wie der Volksmund Polens Präsidenten gern verspottet, da dieser fast alle Gesetze unterschreibt, sichert Kaczynskis Macht.
Dass Dudas Umfragewerte in den vergangenen beiden Monaten sanken und sein sicher geglaubter Sieg laut neuesten Umfragen zu wanken beginnt, hat mit der Coronavirus-Pandemie zu tun. Anfang des Jahres sah es für ihn hervorragend aus. Duda war Favorit unter den Kandidaten und hätte die Präsidentenwahl am 10. Mai haushoch gewonnen. Doch dann tauchte das Coronavirus auf. Bis zum Scheitern der Wahl vom 10. Mai, als „die Wähler keine Möglichkeit hatten, für einen Kandidaten zu stimmen“, wie die Wahlkommission feststellte, besuchte Duda als treusorgender Landesvater Fabriken und Kohlebergwerke, hörte sich die Sorgen der Bauern und Landfrauen an, versprach Wohnungen und Kindergartenplätze. Zwar rief Malgorzata Kidawa-Blonska von der liberalkonservativen Bürgerkoalition mutig zum Boykott der Wahlen auf, doch keiner der anderen Kandidaten folgte ihr.
Beim Neustart der Kampagne für die Wahlen am 28. Juni zog sie ihre Kandidatur zurück und ließ, Rafal
Trzaskowski, dem beliebten Oberbürgermeister Warschaus, den Vortritt. „Der Fighter“(„Kämpfer“), wie ihn die Bürgerkoalition nennt, hatte Glück. Denn die Anti-Corona-Maßnahmen wurden zurückgefahren, normale Wahlkampfauftritte wurden auch für die Opposition möglich, und Trzaskowski musste die verlorene Zeit aufholen. Anders als den anderen Kandidaten blieb ihm gerade mal ein Monat, um die polnischen Wähler zu überzeugen.
Der regierungstreue Staatssender TVP ist überall in Polen zu empfangen. Die Berichterstattung der Privatsender kann und will sich nicht jeder. Und so sind es insbesondere die Bewohner auf dem Land, die ausschließlich TVP sehen. Meist stimmen sie am Ende so ab, wie es ihnen der Sender empfiehlt. Die Kommentare
in den polnischen Zeitungen sind weniger euphorisch als diejenigen im TVP-Studio, das mit einer Live-Schalte in Washington dabei war. Die meisten Kommentatoren kritisieren die vagen Aussagen Trumps. Eigentlich wisse man nach dem Gespräch mit Duda nicht viel mehr als davor.
Noch gibt es keine neuen Umfragen, aber der USA-Besuch Dudas hat seine Wahlchancen wohl nicht signifikant erhöht. Unter den elf Kandidaten bleibt es daher wahrscheinlich bei einem Rennen zwischen Duda (43 Prozent) und Trzaskowski (27 Prozent) im ersten Durchgang am nächsten Sonntag, bei dem der Sieger mindestens 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen müsste. In zwei Wochen bei der Stichwahl ist dann wieder alles möglich.