Deutlich undeutlich
Bayerns Ministerpräsident Söder will Spekulationen ausräumen, die er befeuert hat
- Dreimal in verschiedenen Varianten sprach es Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder am Montagmorgen aus: „Mein Platz ist – gerade wie es Sie jetzt sehen – in Bayern“, „mein Platz ist natürlich immer in Bayern“und „mein Platz ist in Bayern“. Damit parierte Söder die Kanzler-Frage vor einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München auf wiederholte Nachfragen, ob er eine eigene Kanzlerkandidatur kategorisch ausschließe. „Ich führe die Debatte ja nicht, es wird ja ständig über mich geredet, und zwar von allen“, sagte Söder weiter.
In den vergangenen Tagen wurde die Frage, wer als Kanzlerkandidat der Union in die Bundestagswahl 2021 gehen sollte, neu befeuert. Die CDU-Vorsitzendenkandidaten Friedrich Merz und Norbert Röttgen hatten den Druck auf Söder erhöht, sich zu erklären. Der wiederum spielte den Ball am Sonntag ins CDU-Lager zurück: Kandidat sollte der werden, der sich in der CoronaKrise bewährt habe.
Wer könnte damit wohl gemeint sein? Merz und Röttgen haben derzeit keine Ämter inne, in denen sie sich als Krisenmanager profilieren könnten. Die Leistungen von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet werden uneinheitlich bewertet.
Alle hätten sich bewährt, auch Armin Laschet, der die Krise in seinem Land „sehr stringent und stabil“meistere, sagte Söder am Montag. Gleichzeitig sagte er: „Ganz Deutschland hat sich in der Krise bewährt.“Die derzeit guten Umfragezahlen aber seien „prioritär“das Verdienst von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Es sei ohnehin nicht die Zeit, über die „Kandidaturen anderer“zu reden, sagte Söder in seiner Funktion als Corona-Krisenmanager. Man müsse sich jetzt „um das Wohl vieler“und nicht um die „Karrieren einzelner“kümmern. Denn aus Sicht Söders ist die Seuche nicht nur nicht vorbei, sondern sie droht auch in Deutschland wieder an Stärke zu gewinnen.
Die „große Bewährungsprobe“stehe für den Herbst an, wenn die Menschen wieder aus den Urlaubsreisen zurückkommen. „Große Sorgen“mache er sich auch, weil überall in Deutschland die Pandemie schon wieder etwas zu leicht genommen werde.
Einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland erteilte der CSU-Chef eine klare Absage. Die Bundeswehr müsste dafür „komplett neu aufgestellt“werden, wozu sie gar
CDU-Chefin Annegret KrampKarrenbauer hat die Union davor gewarnt, mit Personaldiskussionen über den künftigen Parteivorsitz oder die Kanzlerkandidatur die Sommerpause zu bestimmen. Die Vorsitzende habe an die Verantwortung der Beteiligten appelliert, hieß es am Montag aus Teilnehmerkreisen der letzten Videoschalte der engsten CDU-Spitze vor der Sommerpause. Aus anderen Kreisen hieß nicht in der Lage sei. Besser ist es nach Ansicht Söders, junge Leute durch Anreize anzuwerben. Man könnte an Vorteile beim Studium bis hin bei der Rente für diejenigen denken, es, Kramp-Karrenbauer habe Disziplin gefordert und deutlich gemacht, dass sie mit den drei Kandidaten für den Parteivorsitz noch mal über die Abläufe bis zur Wahl reden wolle. Direkt im Anschluss an die zweistündigen Beratungen des CDU-Präsidiums, der engsten Führungsspitze um Kramp-Karrenbauer, kam auch der größere Parteivorstand zu Beratungen per Videoschalte zusammen. (dpa) die sich freiwillig verpflichten, meinte Söder.
Die Corona-Krise verhagelt der CSU ihre Feierlichkeiten zum 75. Geburtstag. Eine Feier zum Jubiläumstag am 12. September ist gestrichen, teilte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag mit. Für den 26. September ist ein virtueller Arbeitsparteitag vorgesehen. „In echt“, so Blume, sollen die Delegierten zu einem großen ordentlichen Parteitag am 12. Dezember in Nürnberg zusammenkommen, der gleichzeitig als Jubiläumsparteitag gilt. Man habe den echten Parteitag so weit wie möglich nach hinten in der Hoffnung verschoben, dass er dann auch stattfinden könne. Das Verbot von Großveranstaltungen gilt bis 31. Oktober.
Der CSU-Vorstand tagt seit Ausbruch der Corona-Krise ausschließlich über Videokonferenz.