Wasserburger Haushalt entwickelt sich anders als geplant
Kämmerer Joachim Waldbaur gibt angesichts der Corona-Krise einen Zwischenbericht – Manche Maßnahmen erst im nächsten Jahr möglich
(isa) - Die CoronaPandemie hat alles durcheinandergebracht – auch die Finanzen der Gemeinden. Hat der Wasserburger Gemeinderat erst im März den Haushalt 2020 verabschiedet, so hat sich innerhalb von nur drei Monaten einiges verändert. Kämmerer Joachim Waldbauer gab dem Gemeinderat deshalb einen Sachstandsbericht. Wasserburg hat Einbußen bei den Einnahmen, wird aber auch nicht so viel ausgeben wie geplant.
Als der Wasserburger Gemeinderat im März über den Haushalt entschied, beschloss er einen Finanzplan, mit einem Gesamtvolumen von gut 13,6 Millionen Euro. Davon sollten fast 9,9 Millionen Euro in den Verwaltungshaushalt fließen und gut 3,7 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt. Doch dazu wird es nicht kommen. „13 Millionen waren geplant, das wird aber nicht erreicht werden“, erklärte Kämmerer Joachim Waldbaur.
Denn wegen der Corona-Pandemie fallen zahlreiche Einnahmen weg. So wird die Gewerbesteuer „deutlich niedriger“ausfallen als gedacht. Der Kämmerer rechnet damit, dass die Gemeinde hier nur die Hälfte von dem einnehmen wird, was sie im Jahr zuvor bekam. Ganz sicher weniger wird auch die Umsatzsteuer und der Einkommenssteueranteil. Wie viel das letztendlich sein wird, konnte Waldbaur allerdings nicht sagen. Aktuell könne er nur sagen, dass er Einbrüche erwarte. Denn zum einen sei die Einkommenssteuer erst Ende des Monats fällig, zum anderen habe die Bundesregierung ein Konjunkturpaket für die Städte und Gemeinden angekündigt. Doch wie hoch dieses Konjunkturpaket überhaupt sein werde und wie viele und welche der Einbußen es dann ausgleichen werde, sei bisher unklar.
Ganz sicher wird Wasserburg auch Einbußen bei den Gebühren haben. Die Gemeinde hat wegen der Schließung der Kinderbetreuungseinrichtungen und der Schule weniger Geld als gedacht für die Kindergärten, die Krippe und die Mittagsbetreuung eingenommen. Auch, was den Tourismus anbelangt, erwartet Waldbaur ein Minus bei den ursprünglich angesetzten Beträgen von Kurbeitrag und Fremdenverkehrsbeitrag. „Aber wir müssen abwarten, was bis zum Saisonende noch läuft“, sagte er, nachdem er jedoch zu bedenken gegeben hatte, dass Wasserburg derzeit zwar geradezu überrannt werde, doch dass viele der Besucher nur Tagestouristen und keine Übernachtungsgäste seien. Was das Aquamarin betrifft, so rechnet der Kämmerer nicht damit, dass das Freibad die Umsatzausfälle noch aufholen kann und damit den Ansatz vom vergangenen Jahr erreichen wird. Schließlich durfte das Bad zwar öffnen, allerdings dürfen wegen der Beschränkungen weniger Badegäste als sonst hinein.
Also hilft nur noch eines, nämlich sparen? „Ja, natürlich, aber das müssen wir grundsätzlich“, sagte der Kämmerer der LZ. Denn abgesehen von Corona sei der Neubau des Kindergartens in Hattnau eine durchaus „spürbare Belastung“. Weil für diesen die Fördermittel erst in den folgenden Jahren flössen, müsse Wasserburg den Bau komplett vorfinanzieren. Diese Investition schlägt in Summe mit immerhin 2,1 Millionen Euro zu Buche. Wohingegen die anderen Vorhaben, in welche die Gemeinde
ursprünglich investieren wollte, wie etwa das Regenrückhaltebecken oder die Straßenertüchtigung, erst im nächsten Jahr in Angriff genommen werden können.
Es ist ebenfalls absehbar, dass die Rücklagen der Gemeinde nicht aufgestockt werden können, weil dafür kein Geld übrig sein wird. Wenn alles nach Plan verläuft, dann hat die Gemeinde zum Jahresende ein Rücklagenpolster von rund 797 000 Euro. Betrug der Schuldenstand zum Jahresbeginn rund 569 000 Euro, so wird er zum Jahresende voraussichtlich bei knapp 445 000 Euro liegen.
So zumindest ist der Plan. Letztendlich könne er nur seriös sagen, dass das angepeilte Haushaltsvolumen nicht erreicht werde, weil es weniger Einnahmen geben werde, aber gleichzeitig auch weniger Ausgaben getätigt würden, so der Kämmerer .