Seehofer offen für Studie zu Rassismus in der Gesellschaft

(dpa) - Trotz der Ermittlungen zu rechtsextremen Chats von Polizisten in Nordrhein-Westfalen lehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer eine Studie zu Rassismus bei der Polizei weiter ab. Der CSUPolitiker zeigte sich im Interview der „Bild am Sonntag“aber offen für eine breiter angelegte Studie, die sich mit Rassismus in der Gesellschaft befasst. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) rief Polizisten dazu auf, rassistischen und rechtsextremen Einstellungen in eigenen Reihen deutlich entgegenzutreten.

Eine Sprecherin des Innenministeriums erklärte: „Bundesinnenminister Seehofer hat mehrfach deutlich gemacht, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus derzeit die größten Bedrohungen für die Sicherheit in Deutschland sind.“Die Bundesregierung habe daher bereits Gesetze verschärft und die Sicherheitsbehörden gestärkt. Die Idee einer umfassenden Rassismus-Studie, die nicht nur die Sicherheitsbehörden, sondern auch andere Bereiche der Gesellschaft betrachtet, ist nicht neu. Sie war bereits Anfang September im neuen Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus und Rassismus diskutiert worden. Migrantenverbände hatten angeregt, auch mögliche rassistische Diskriminierung im Jobcenter oder bei der Wohnungssuche in den Blick zu nehmen. Seehofers Weigerung, Wissenschaftler mit der Untersuchung von rassistischen Einstellungen in der Polizei zu betrauen, stieß nicht nur bei Politikern der SPD, der Linkspartei und der Grünen auf Kritik.