Trump billigt Tiktok-Deal
Das globale Geschäft der Videoplattform zieht in die USA um – WeChat-Blockade aufgehoben
(dpa) - Die Zukunft der Video-App Tiktok in den USA scheint gesichert, nachdem Präsident Donald Trump einen Deal zwischen dem chinesischen Eigentümer Bytedance und US-Unternehmen gebilligt hat. Das weltweite Geschäft von Tiktok komme in eine neue Firma mit Sitz in den USA, „wahrscheinlich in Texas“, sagte Trump in der Nacht zum Sonntag. „Ich habe den Deal abgesegnet.“
Eine formelle Aufhebung der USMaßnahmen gegen Tiktok steht noch aus. Das Handelsministerium schob den Download-Stopp für die App in den USA, der für Nutzer ab Montag greifen sollte, um eine Woche auf.
Trump hatte Tiktok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil die App dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört. Aus seiner Sicht hätten chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern kommen können. Dieser Begründung folgend legte er mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Tiktok und Bytedance entgegneten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.
Nach dem nun abgenickten Deal soll der Softwarekonzern Oracle alle Daten von US-Nutzern verarbeiten und sich um die dazugehörigen technischen Systeme kümmern. In den USA würden 25 000 Jobs entstehen, kündigten Trump und Tiktok an.
Eine zentrale Forderung Trumps war auch, dass US-Investoren eine Mehrheit an Tiktok halten. Dazu wurde bisher nur offiziell bekannt, dass Oracle vor einem Börsengang von Tiktok Global einen Anteil von 12,5 Prozent an der Firma übernehmen soll und der Supermarktriese Walmart 7,5 Prozent.
Bytedance strebe dabei eine Gesamtbewertung von 60 Milliarden Dollar für Tiktok an, schrieb der Finanzdienst Bloomberg. Oracle und Walmart müssten demnach zusammen zwölf Milliarden Dollar bezahlen. Über den Preis werde aber noch verhandelt, schränkte Bloomberg unter Berufung auf informierte Personen ein.
Zugleich berichtete das „Wall Street Journal“, dass Bytedance die restlichen 80 Prozent von Tiktok Global behalten werde. Aber: Da amerikanische Investoren wie die Start-up-Finanzierer Sequoia und General Atlantic wiederum rund 40 Prozent an Bytedance hielten, könne man von einer US-Mehrheit bei Tiktok sprechen, erklärten informierte Personen der Zeitung. Trump hatte zuvor verkündet: „Es wird eine ganz neue Firma sein. Sie wird nichts mit China zu tun haben.“
Das neue Konstrukt könnte den Vorteil haben, dass für den Deal keine Zustimmung der chinesischen Regierung notwendig wäre. Die Führung in Peking hatte zuvor einen direkten Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an den Softwarekonzern Microsoft torpediert. Sie führte eine neue Regel ein, nach der Softwarealgorithmen nur mit Erlaubnis der Behörden ins Ausland verkauft werden dürfen. Trump seinerseits hatte einen Deal, bei dem Oracle mit einem Minderheitsanteil als Technologiepartner von Tiktok agieren sollte, vor wenigen Tagen noch abgelehnt. Das Handelsministerium leitete daraufhin einen Countdown für den Rauswurf von Tiktok aus den amerikanischen App Stores ein. Tiktok und Bytedance reichten dagegen Klage in Washington ein.
Neu ist, dass Tiktok nun fünf Milliarden Dollar an einen Bildungsfonds in Texas überweisen werde, wie Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Fayetteville im Bundesstaat North Carolina sagte. Er hatte zuvor verlangt, dass die US-Regierung eine Art Kommission bekommen müsse, weil sie den Deal herbeigeführt habe.
Der Bildungsfonds solle dafür sorgen, „dass die echte Geschichte unseres Landes unterrichtet wird“, sagte Trump. Er hatte vor einigen Tagen die Bildung einer Kommission zur Förderung patriotischer Bildung angekündigt – der Republikaner begründete dies unter anderem damit, dass die historische Bedeutung der Sklaverei aktuell zu stark hervorgehoben werde. Bytedance teilte am Sonntag mit, von der Milliardenspende „erstmals in den Nachrichten erfahren“zu haben. Bloomberg berichtete, Trump habe sie am Freitag in einem Telefonat mit Oracle-Gründer Larry Ellison und Walmart-Chef Doug McMillon ausgehandelt.
Tiktok hatte bereits einen CloudDeal mit einem anderen US-Unternehmen – Amazons IT-Tochter AWS. Trump ist in der Vergangenheit häufiger mit Attacken gegen den Gründer und Chef des Onlinehändlers, Jeff Bezos, aufgefallen. Bezos gehört privat die Zeitung „Washington Post“, in der Trump oft kritisiert wird. OracleGründer Larry Ellison ist dagegen einer der prominentesten Unterstützer Trumps im Silicon Valley. Walmart wiederum ist ein Amazon-Konkurrent.
Im Fall von WeChat stoppte eine kalifornische Richterin nach einer Klage von WeChat-Nutzern das Vorgehen der US-Regierung. Sie kam zu dem Schluss, dass eine einstweilige Verfügung gerechtfertigt ist, weil WeChat durch die Sanktionen zu großen Schaden nehmen würde, während der Dienst sich noch im Hauptverfahren durchsetzen könnte.