Wahlkampf per Videoschalte
CDU-Vorsitzkandidaten Laschet, Merz und Röttgen einigen sich auf Fahrplan für Parteitag
(dpa) - Zwei öffentliche Live-Diskussionen mit den Kandidaten im Internet, dazu CDU-interne Einzel-Talks per Videoschalte und jeweils eine Kandidaten-Mail: Die drei Bewerber für den CDU-Vorsitz haben sich am Montag auf einen Fahrplan für die letzten vier Wochen vor dem Anfang Dezember in Stuttgart geplanten Wahlparteitag geeinigt. Wegen der Corona-Pandemie verzichten NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen auf öffentliche Veranstaltungen mit Publikum. Ob es vor dem Parteitag wie von Röttgen gefordert ein gemeinsames Fernseh-Streitgespräch gibt, blieb offen.
Laschet und Merz verzichteten sowohl bei ihrer Ankunft zu den etwa eineinhalbstündigen Beratungen mit CDU-Chefin Annegret KrampKarrenbauer in der Parteizentrale wie auch bei ihrer Abfahrt auf öffentliche Kommentare. Röttgen sprach im Anschluss von einem guten, sachlichen Gespräch. Bei seiner Ankunft warb er für ein respektvolles, transparentes und öffentliches Verfahren vor dem am 4. Dezember geplanten Wahlparteitag in Stuttgart. Alle CDU-Mitglieder sollten „die Akzentunterschiede, die es gibt, die auch gut sind für eine Partei, auch mitbekommen“. Röttgen betonte: „Wir alle wollen jeweils das Beste für die CDU.“
Kramp-Karrenbauer erklärte nach dem Treffen, es habe ein gutes und konstruktives Gespräch über den weiteren Weg bis zum Parteitag gegeben. „Die Partei will einen fairen Wettbewerb. Ich bin mir sicher, dass das mit den drei Kandidaten und den besprochenen Formaten gut gelingt.“CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak betonte, die Parteizentrale werde nun intensiv mit der Detailplanung der Veranstaltungen beginnen. „Die digitalen Formate sind eine sehr gute Lösung – in Zeiten von Corona -, um allen Mitgliedern die Möglichkeit zu geben mit den Kandidaten zu diskutieren.“
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) warnte unterdessen vor den Folgen einer Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz. „Andere Parteien definieren sich über Flügel und deren Streitigkeiten. Die Union trägt das Gemeinsame schon im Namen“, sagte er „Zeit online“. „Wir wollen Einigkeit, gerade in der Krise. Denn es geht um Deutschland, nicht um Parteien oder einzelne Egos.“Die Union wolle wieder die nächste Bundesregierung anführen und Politik gestalten. „Das gemeinsame Ziel muss wichtiger sein als ein paar Sekunden Redezeit Einzelner in den Abendnachrichten.“
Die drei Kandidaten einigten sich auf zwei im Internet übertragene gemeinsame und öffentliche Live-Gespräche – eines in der ersten Novemberwoche und ein weiteres in der letzten Novemberwoche, also rund eine Woche vor dem Parteitag. Die jeweils etwa 90 Minuten dauernden Diskussionen sollen ohne Publikum in der Parteizentrale stattfinden und live sowie öffentlich im Internet übertragen werden. Parteimitglieder sollen vorab Fragen an die Kandidaten stellen.
Zusätzlich soll es im Internet drei rund 60-minütige individuelle CDU-interne Live-Gespräche gegeben, bei denen die Kandidaten einzeln von den Parteimitgliedern vorab oder live befragt werden können. Diese Diskussionsrunden sollen zwischen dem 16. und 20. November organisiert werden. Außerdem wollen sich die Kandidaten in der zweiten Novemberwoche jeweils persönlich in einer Mail an die Parteimitglieder wenden. Zusätzlich soll es auf der CDU-Internetseite Informationen über Kandidaten und Wahlverfahren geben. Die Lage im CDU-Machtkampf ist zehn Wochen vor dem Parteitag unübersichtlich.